Schechen – In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Gemeinderat von Schechen erneut mit der Geschäftsordnung, insbesondere mit dem Punkt der amtlichen Bekanntmachungen. Künftig erfolgen diese in digitaler Form. Damit folgt die Gemeinde dem Trend vieler Kommunen, die ihre Veröffentlichungen zunehmend online zugänglich machen, um Bürger schneller und einfacher zu informieren.
Bürgermeister Stefan Adam (CSU) verwies anfangs auf den Beschluss des Gemeinderates vom 6. Februar, die amtlichen Bekanntmachungen ausschließlich in digitaler Form über das Internet durchzuführen. Hierzu wurde parallel die Änderung des Paragrafen 34 „Art der Bekanntmachung“ der Geschäftsordnung beschlossen.
Seither werden die Amtstafeln nicht mehr gepflegt und zum Teil den örtlichen Vereinen zur weiteren Nutzung überlassen.
Allerdings hat nun der bayerische Gemeindetag darauf hingewiesen, dass aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben empfohlen wird, eine Sonderregelung für die Aufstellungs- und Änderungsverfahren von Bauleitplänen in die Geschäftsordnung aufzunehmen, welche neben der digitalen Bekanntmachung zusätzlich noch eine analoge Bekanntmachung vorsieht. „Damit ist sichergestellt, die rechtlich geforderte Anstoßfunktion bei Bauleitplanverfahren zu erfüllen“, betonte der geschäftsleitende Beamte Karl-Heinz Salzborn.
Um bei den derzeit laufenden Bauleitplanverfahren im Falle einer gerichtlichen Überprüfung nicht dem Risiko einer nicht rechtskonformen Bekanntmachung ausgesetzt zu sein, sollte die Änderung der Geschäftsordnung, so die Verwaltung, zügig noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.
Der Gemeinderat war einstimmig damit einverstanden. Die Bekanntgaben der Niederlegung erfolgen demgemäß zusätzlich durch Anschlag an der Gemeindetafel. Die Gemeindetafel befindet sich im Buswartehaus an der Rosenheimer Straße gegenüber dem Rathaus.ws