Eggstätt – Einige Textziffern aus dem Prüfungsbericht über die überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2017 bis 2020 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband sowie der überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2004 bis 2016 musste der Gemeinderat Eggstätt in seiner jüngsten Sitzung formal abarbeiten.
Geschäftsleiter Johannes Halser hatte vorab erläutert, dass die Gemeinde die noch nicht bearbeiteten Textziffern aus diesen beiden Prüfberichten dem Landratsamt vorgelegt hatte, mit der Angabe, dass diese mittlerweile vom Gemeinderat abgearbeitet wurden beziehungsweise sich im Aufarbeitungsprozess befinden. Das Landratsamt habe dem zugestimmt unter der Voraussetzung, dass der Gemeinderat dem Ist-Zustand bei den jeweiligen Textziffern samt Begründung formal zustimmt. Ein Punkt beispielsweise betraf die Defizitvereinbarung Kindergarten St. Georg mit der Kirchenstiftung. Halser sagte, dass die Gemeinde Eggstätt sich derzeit mit dem Kita-Verbund Selige Irmengard austauscht, um eine entsprechende neue Defizitvereinbarung zwischen der katholischen Pfarrkirchenstiftung St. Georg Eggstätt und der Gemeinde Eggstätt auszuarbeiten. Der Rechtsaufsicht wurde bereits ein entsprechender Entwurf vorgelegt. Vor der Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung wird diese dem Gemeinderat zur Zustimmung vorgelegt.
Der Gemeinderat erklärte sich mit der Vorgehensweise einverstanden. Ein anderer Punkt drehte sich um die Arbeitszeitregelungen. Hierzu merkte Halser an, dass seit 2024 eine neue Dienstanweisung existiert, die die aufgeführten Belange berücksichtigt. Auch mit dieser Angabe erklärte sich der Gemeinderat einstimmig einverstanden. elk