Schnaitsee – Marco Anstötz, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, trug dem Gemeinderat das Ergebnis für die Jahre 2022 bis 2024 vor. Zusammen mit Angelika Sewald-Löffelmann, Fritz Graßl und Anton Lamprecht hatte er im Ausschuss die Zahlen geprüft. Folgende Anmerkungen hatte Anstötz zu den geprüften Themen.
Wasserverlust
und Stromverbrauch
Zur Wasserversorgung sagte er, dass die Wasserverluste 2022 deutlich um gut fünf Prozent auf 10,7 Prozent zurückgegangen seien. 2023 hingegen seien die Wasserverluste wieder deutlich angestiegen und waren absolut fast doppelt so hoch wie 2022. Dennoch seien die ausgewiesenen, relativen Wasserverluste lediglich von 10,7 auf 15,2 Prozent gestiegen. Aufgrund der Tatsache, dass die Verluste durch Rohrbrüche inzwischen deutlich präziser erfasst werden könnten, würden diese nicht mehr in der Quote der Wasserverluste berücksichtigt. Besonders hervorzuheben sei die sehr transparente Aufzeichnung und Darstellung der gesamten Wasserversorgung durch Carmen Danzer.
Der Stromverbrauch sei im Prüfungszeitraum auf konstantem Niveau. Dies liege im erwartbaren Rahmen, nachdem bereits im vorherigen Prüfungszeitraum 2020/2021 maßgebliche positive Effekte aus getroffenen Energiesparmaßnahmen zu verzeichnen gewesen seien.
Zur Jugendförderung erläuterte Anstötz, dass die Zahlen plausibel und korrekt seien. Es hätten seitens der Vereine für alle Jahre im Prüfungszeitraum entsprechende Nachweise der Mitglieder unter 18 Jahren vorgelegen. Die Kontrolle der Meldungen sei akribisch auf Basis der Richtlinien erfolgt.
Die Mittelverwendung im Sozialfonds habe man anhand von Unterlagen transparent nachvollzogen werden können. Aufgrund der hohen Datenschutzanforderungen würden hier zu Recht weiterhin keine namentlichen Buchungen im System hinterlegt, sondern lediglich im Ordner mitgeführt. Bereits für die Jahre 2020 und 2021 sei auf ein anhaltend hohes Guthaben hingewiesen worden. Wie von der Verwaltung abgeschätzt, habe sich das Guthaben in den Jahren 2022 bis 2024 sukzessive verringert. Nach 25.600 Euro zu Ende 2021 habe das Guthaben 2022 22.140 Euro, 2023 21.045 Euro und 2024 19.284 Euro betragen.
Asphaltierung
und Straßensanierung
Für die Jahre 2022 bis 2024 hätten keine Besonderheiten in Bezug auf den Kraftstoffverbrauch beobachtet werden können. Die Werte seien sehr gut dokumentiert und nachvollziehbar aufbereitet.
Zum Straßenunterhalt sagte Anstötz, dass bei geförderten Maßnahmen diverse Instandhaltungsmaßnahmen am Straßennetz vorgenommen worden seien. Größere Posten seien hier Asphaltierungsarbeiten im Bereich der Raiffeisenbank, die Sanierung der Straße Eggerding-Ginzing sowie im Bereich Lampertsham gewesen.
Die Gemeindenachrichten sollen zukünftig extern vergeben werden. Die Kostenentwicklung wurde geprüft. Die Dokumentation zur Abrechnung der Werbeanzeigen sei plausibel und transparent. Es bleibe festzuhalten, dass die Kosten für Druck und Porto auf nunmehr fast 30.000 Euro pro Jahr angestiegen seien. Gleichzeitig seien die Einnahmen aus Werbung stetig rückläufig. Hier gab Anstötz die Empfehlung, dass eine teilweise Verteilung über E-Mail geprüft werden solle, da die Portogebühren relativ hoch seien.
Die Überstunden betrugen Ende 2021 540 Stunden und sind im Verlauf des Jahres 2022 auf 437 Stunden gesunken. Im Jahr 2023 war ein leichter Anstieg um 109 auf 546 Stunden zu verzeichnen. Im Jahr 2024 seien die Überstunden massiv angestiegen und hätten sich mit einem Jahresend-Saldo von 1.175 Stunden mehr als verdoppelt. Der Wert entspreche einem Durchschnitt von knapp 62 Stunden pro Mitarbeiter. Besonders hoch seien die Anstiege im Bauamt, der Finanzverwaltung sowie dem Standesamt gewesen.
Der Personalaufwand wurde, den Empfehlungen aus den beiden letzten Prüfungen folgend, sehr detailliert pro Haushaltsstelle aufgeschlüsselt und dargestellt.
Um fast 450.000 Euro
gestiegen
Die Personalkosten seien im Prüfungszeitraum um fast 450.000 Euro gestiegen. Hohe Steigerungen seien in mehreren Haushaltsstellen zu verzeichnen. Eine weitere Prüfung, ob die Steigerungen aus zusätzlichen Stunden oder reinen Gehaltssteigerungen resultieren, sei leider nicht möglich gewesen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss übte deutliche Kritik. Es sei nicht nachvollziehbar, dass keine Übersichten zur Entwicklung der Mitarbeiterstunden je Haushaltsstelle geführt würden.
Anstötz am Ende des Berichts: „Es ist festzustellen, dass sich die angespannte personelle Situation auch in den Erkenntnissen der Rechnungsprüfung niederschlägt. Die Haushaltsführung der Gemeinde Schnaitsee ist grundsätzlich übersichtlich und ordentlich, allerdings sehen wir bei Transparenz und Dokumentation noch Potenzial. Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit werden eingehalten. Den Mitarbeitern ist unser Dank für die gute Arbeit auszusprechen.“
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfahl dem Gemeinderat die Entlastung des Bürgermeisters sowie der Verwaltung. Diese geschah auch einstimmig.