Flintsbach – Einstimmig hat der Gemeinderat über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2025 nachträglich genehmigt und dabei die finanzielle Lage der Kommune beleuchtet. In der Sitzung erläuterte Bürgermeister Stefan Lederwascher, dass Ausgaben angefallen seien, die bei der Haushaltsaufstellung noch nicht absehbar gewesen waren und daher nun der Zustimmung des Gremiums bedurften. Grundlage hierfür ist eine Geschäftsordnung aus dem Jahr 2020, nach der der Gemeinderat einzubeziehen ist, sobald festgelegte Betragsgrenzen überschritten werden.
Verbindlichkeiten belaufen
sich auf 1,7 Millionen Euro
Lederwascher informierte die Räte auch über die finanzielle Entwicklung der Gemeinde. Der Schuldenstand belaufe sich demnach zum Jahresende auf rund 1,7 Millionen Euro. Gleichzeitig stellte er die voraussichtliche Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt sowie die Zuführung zur allgemeinen Rücklage dar, die nach Abschluss des Haushaltsjahres zusammen bei rund 1,4 Millionen Euro liegen dürften. Damit sei es möglich gewesen, notwendige Investitionen voranzutreiben, auch wenn diese den Haushalt spürbar belasteten.
Ein Schwerpunkt der Ausgaben liegt im Vermögenshaushalt, insbesondere bei Maßnahmen, die bereits begonnen, aber noch nicht vollständig abgeschlossen oder abgerechnet sind. Den größten Einzelposten bildet dabei die Baumaßnahme am Gemeindehaus Oberfeldweg 8 mit veranschlagten 1,5 Millionen Euro. Hinzu kommen unter anderem Kosten für die Kanalsanierung in Höhe von 15.000 Euro, die EDV-Ausstattung des Rathauses mit 35.000 Euro sowie der Kauf eines Grundstücks für das Feuerwehrhaus, der mit 500.000 Euro zu Buche schlägt. Weitere Mittel fließen in die Sanierung der Alpenstraße und des Oberfeldwegs, in Restkosten für die Treppenanlage, in Arbeiten am Bauhof sowie in Kanal- und Wasserinfrastruktur, zum Beispiel für einen Hausanschluss an der Burg Falkenstein. Insgesamt summieren sich diese noch nicht vollständig abgewickelten Maßnahmen auf rund 3,06 Millionen Euro.
Derzeit sind noch die finanziellen Auswirkungen der Beteiligung der Gemeinde an der Erweiterung der Grund- und Mittelschule Brannenburg sowie die Kosten für den Ersatz eines Unimogs für den Bauhof offen. Konkret beziffert ist hingegen bereits die Neugestaltung der gemeindlichen Homepage mit 6.500 Euro.
„Haushalt solide
aufgestellt“
Wie bereits in der Bürgerversammlung betonte Lederwascher auch im Gemeinderat, dass die Gemeinde trotz steigender Belastungen – etwa durch die Kreisumlage – finanziell weiterhin handlungsfähig bleibe. Der Haushalt sei insgesamt solide aufgestellt, auch wenn die Vielzahl an Investitionen und Pflichtaufgaben eine sorgfältige Priorisierung erfordere.
Nach kurzer Aussprache folgte das Gremium dieser Einschätzung: Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wurden einstimmig bei 17 Ja-Stimmen genehmigt. Damit schuf der Gemeinderat die formale Grundlage dafür, die begonnenen Projekte ordnungsgemäß fortzuführen und abzuschließen.