Samerberg – Mit dem Ziel einer bürgernahen und zukunftsfesten Kommunalentwicklung beantragte Gemeinderatsmitglied Dr. Irene Schulze-Strein (Zukunft Sammerberg) in der jüngsten Sitzung eine externe Evaluation der Gemeindearbeit nach dem EU-Konzept „Smart Rural 27“. Trotz grundsätzlicher Offenheit für Prozessoptimierungen scheiterte der Antrag am Zeitpunkt kurz vor der Kommunalwahl, an den erwarteten Kosten sowie an Zweifeln an der Praxistauglichkeit des Projekts. Gemeinderätin Dr. Irene Schulze-Strein stellte das EU-Projekt „Smart Rural 27“ vor. Dieses Konzept wurde 2020 entworfen, um ländliche Gemeinden auf die Umsetzung von „Smart Villages“ vorzubereiten, in dem es Wissen, Politikrahmen und Leuchtturmprojekte fördere, um so ländliche Räume zukunftsfähig zu gestalten. Leistungsfähige, bürgernahe und zukunftsfeste Gemeindearbeit sei die Voraussetzung für die positive Entwicklung der Kommune. Um diese dauerhaft sicherzustellen, sei eine systematische, fachlich fundierte Evaluation der Gemeindearbeit notwendig, so Dr. Irene Schulze-Strein. Sie plädierte für eine extern begleitete, qualitätsgesicherte Evaluation der Gemeindearbeit. Gegenstand dieser fachgerechten Bewertung seien insbesondere Verwaltungsprozesse und interne Abläufe, Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse des Gemeinderats, Bürgerkommunikation und Transparenz sowie Stand und Qualität der Digitalisierung kommunaler Leistungen. Dr. Irene Schulze-Strein sprach von einer Maßnahme, die auf langfristige Sicht Kosten einsparen solle. Auf Nachfrage der Kollegen aus dem Gemeinderat, mit welchen Kosten für eine externe Bewertung gerechnet werden könne, sprach Dr. Schulze-Strein einerseits vom kostenlosen Austausch mit Gemeinden, die dieses Projekt bereits umgesetzt haben. Da bisher in Deutschland nur drei Kommunen diesem Konzept nachgehen, käme daher nur das nahegelegene Kirchanschöring im Landkreis Traunstein infrage. Andererseits hatte Dr. Schulze-Strein bei ihrer Internetrecherche aber Kostenschätzungen zwischen 10000 bis 20000 Euro für eine externe Bewertung gefunden.
Der restliche Gemeinderat konnte sich mit dem Gedanken, Arbeits- und Verwaltungsprozesse zu prüfen und interne Abläufe zu optimieren, durchaus anfreunden. Jedoch war die überwiegende Meinung dass der momentane Zeitpunkt – wenige Wochen vor der Kommunalwahl – recht ungünstig sei. Das Projekt sei nach Einarbeitung des neuen Gemeinderats sicherlich sinnvoller. Auch scheute der Gemeinderat vor den Kosten der externen Evaluation zurück, zumal diese intern durchaus kostengünstiger zu lösen sei. Zudem waren die Gemeinderatsmitglieder sehr skeptisch aufgrund der bislang recht niedrigen Umsetzungsrate des Projekts. Der Antrag von Dr. Irene Schulze-Strein wurde mit 1:12 Stimmen abgelehnt. dei