Eggstätt – Eine Chance bekommt der Rufbus Rosi in der Gemeinde Eggstätt noch, aber es wird die letzte sein. Die Entscheidung in der jüngsten Gemeinderatssitzung – der letzten für den aktuellen Gemeinderat – war von großem Misstrauen gegenüber dem Projektmanagement geprägt. Vor allem aber war der Wunsch groß, den Rufbus für die Eggstätter zu erhalten.
Wichtiger Zubringer
zum ÖPNV
Ein alternatives Mobilitätskonzept wird in der Gemeinde dringend gebraucht als Zubringer zum öffentlichen Nahverkehr. Die Anbindung der Gemeinde an den ÖPNV, der in der Zuständigkeit des Landkreises liegt, sei „unterirdisch“, kritisierte Bürgermeister Christoph Kraus (FBE). Damit die Eggstätter auch ohne eigenes Auto mobil sein können, müssen sie bis nach Bad Endorf oder Prien gelangen – und dafür brauchen sie Rosi.
Mehrfach war das defizitäre On-Demand-System überarbeitet worden. Nun soll Rosi mit höheren Ticketpreisen, Stornogebühren und einem Kooperationsvertrag zwischen Aufgabenträger und Gemeinden bis April 2028 weiter- und möglichst aus den roten Zahlen herausfahren.
Einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Projektpartnern hatten die Gemeinden vehement eingefordert. Der erste Entwurf kam im November in den Verwaltungen an – mit einer klaren Forderung des Landratsamtes: Der Vertrag solle rückwirkend zum 1. Mai 2022 gelten. Und wer nicht bis Ende 2025 unterschreibe, habe ab 1. Januar 2026 keine Rosi mehr. Schließlich wurde die Frist auf Ende Februar verlängert. Trotzdem lehnte der Eggstätter Gemeinderat den Vertrag im Februar 2026 ab – mit der Begründung, es sei ein „Blankoscheck“, der weder die künftigen Kosten deckele, noch einen möglichen Austritt vertraglich regele.
Inzwischen liegt den verbliebenen neun Rosi-Gemeinden eine überarbeitete Fassung vor. „Auf Grundlage dieses Vertrags kann man arbeiten“, so die Einschätzung von Bürgermeister Kraus in der jüngsten Ratssitzung. Eingearbeitet wurde zwar eine viermonatige Kündigungsfrist, doch das finanzielle Risiko bleibt. Noch immer sollen sich die Gemeinden dazu verpflichten, alle bisherigen und künftigen Kosten zu tragen – darunter auch jene, die entstehen könnten, wenn eine Gemeinde den Verbund verlassen sollte. Dann würden sich für die verbleibenden Gemeinden die Kosten erhöhen.
Noch immer
ein „Blankoscheck“?
„Damit genehmigen wir alles, was an Kosten seit 2022 angelaufen ist“, gab Stefan Meier (FBE) zu bedenken. Der Vertrag sei nur fürs Landratsamt gut, da die gesamte Verantwortung bei den Gemeinden liege. Es sei keine finanzielle Obergrenze definiert. Die Kosten seien noch immer nicht nachvollziehbar. Meier erinnerte daran, dass den Gemeinden „seit Jahren falsche Rechnungen vorgelegt“ worden seien.
Es sind die schlechten Erfahrungen aus den vergangenen Jahren, die das Misstrauen begründen. Erst hatten sich die ursprünglichen Kostenprognosen für die sechs Betriebsjahre für die Gemeinden exorbitant erhöht – in Eggstätt von 98.900 Euro auf 169.000 Euro. Dann gab es aufgrund heftiger Proteste zahlreiche Korrekturen, neue Informationen und Zahlen.
„Erst auf Druck der Bürgermeister wurde die Abrechnung der ersten Betriebsjahre von externen Beratungsfirmen untersucht“, blickt Christoph Kraus zurück. Nur dadurch seien Gutschriften von mehr als 300.000 Euro überhaupt ans Licht gekommen. Einfach nur eine Schlamperei? Die Kritik der Räte war auch in der jüngsten Sitzung wieder deutlich. Doch sie ist nicht neu, zieht sich über alle drei Betriebsjahre des Rufbusses und wurde schon in vielen Sitzungen geäußert. Auch deshalb und mit Blick auf den Haushalt der Gemeinde betonte Stefan Meier: „Mit so einem Partner möchte ich keine Verträge mehr machen, deshalb stimme ich nicht zu.“
Trotzdem wurde auch in der jüngsten Ratssitzung um den Erhalt des Rufbusses für die Eggstätter Bürger gerungen. „Uns wurden neue Zahlen vorgelegt, die nur etwa zehn bis 15 Prozent von den ursprünglichen Prognosen abweichen“, informierte der Bürgermeister. Auch habe die Kommunalaufsicht den Vertrag als rechtlich genehmigungsfähig eingeschätzt. „Wenn wir nicht zustimmen, wäre das der Todesstoß für den Rufbus“, sagte Hans Plank (CSU). „Auf dem Land haben wir keine Alternative zu Rosi, deshalb sollten wir ihr noch eine Chance geben.“
Eine Vollmacht
mit Bedingungen
Mit einer Gegenstimme erteilte der Eggstätter Rat dem Bürgermeister die Vollmacht, den Vertrag zu unterzeichnen. „Ich habe trotzdem Bauchschmerzen“, gab der Bürgermeister zu, denn noch fehlen der Gemeinde die Abrechnungen von 2022 bis 2025. Deshalb wird Christoph Kraus den Vertrag nur dann unterzeichnen, wenn alle Zahlen vorliegen und plausibel sind. „Stimmen die Rechnungen wieder nicht, dann sofort raus“, forderte Florian Erb (FBE). „Das ist jetzt wirklich die letzte Chance für Rosi.“
Noch ist also nicht klar, ob der Rufbus bis zum Ende der Projektlaufzeit im April 2028 in Eggstätt weiter rollen wird. Ein Erfolgsmodell sei Rosi auf keinen Fall, betonte der Bürgermeister, denn: „Ein Projekt, das in diesem extremen Maße defizitär ist und dessen Akzeptanz allein auf der Förderung durch Steuergelder beruht, ist für mich kein Erfolg.“ Er glaubt nicht daran, dass das Projekt über 2028 hinaus funktionieren wird und hofft, dass es Eggstätt im Zusammenschluss mit den Nachbargemeinden gelingt, selbst eine Art von On-Demand-Verkehr auf die Beine zu stellen.