Aschau – In nicht einmal einer Stunde waren alle Punkte der Tagesordnung des Gemeinderates abgehandelt. Gutes Wirken und Produktivität hatte der erneut ins Amt gewählte Erste Bürgermeister Simon Frank (ZfA) bei der Eröffnung der konstituierenden Sitzung gewünscht. Die Produktivität war sofort gegeben.
Zuerst wurden die neuen Gemeinderäte – Tanja Hailer (CSU), Elmar Stegmeier (CSU), Sven Herrmann (CSU), Ingrid Scheck (ZfA), Dr. Andreas Zillmann (ZfA), Alexandra Frank (ZfA), Sebastian Schmid (ZfA), Fabian Schneikart (ZfA), Marinus Schreiner (ZfA) und Johanna Stegherr (FWGA/Grüne/ABL) – vereidigt. Dann ging es um die Anzahl der weiteren Bürgermeister. Es habe sich bewährt, nicht nur einen Stellvertreter, sondern auch einen Dritten Bürgermeister zu haben, erklärte Frank.
Nichtsdestotrotz müsse darüber abgestimmt werden, ob der Gemeinderat das auch so sehe. Einstimmig fiel der Beschluss für einen Dritten Bürgermeister. In geheimer Wahl wurde schriftlich zuerst über den Zweiten Bürgermeister und später über den Dritten Bürgermeister abgestimmt. Michael Andrelang von der CSU bekam alle Stimmen zugesprochen und bleibt Zweiter Bürgermeister. Ebenso wird – wie einstimmig beschlossen – die bisherige Dritte Bürgermeisterin Monika Schmid (FWGA/Grüne/ABL) auch in der kommenden Legislaturperiode als solche weiter wirken. Beide Gewählten bedankten sich für das Vertrauen.
Monika Schmid dankte auch den Bürgerinnen und Bürger, die hätten sie alle ja schließlich in den Gemeinderat gewählt. Eine Aussage, die die zahlreichen Zuhörer mit lautem Applaus belohnten.
Anschließend wurde es etwas formaler, denn es ging um die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und den Erlass einer Geschäftsordnung. Hier übernahm Elisabeth Linhuber von der Verwaltung, die auf einige besondere Punkte der Satzung wie die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen oder das Sitzungsgeld (es bleibt bei 30 Euro) hinwies. In der Geschäftsordnung sind unter anderem Zuständigkeiten und Aufgaben des Gemeinderates oder Niederschriften festgelegt. Bekanntmachungen werden sowohl auf der Homepage veröffentlicht als auch auf den Amtstafeln beibehalten. Ohne Gegenstimme wurden sowohl Satzung als auch die neue Geschäftsordnung vom Gemeinderat beschlossen.
Die Ausschüsse waren
schnell besetzt
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um die Besetzung der Ausschüsse sowie um Posten für Vertreter in anderen Organisationen. Bezüglich Besetzung der Ausschüsse hatten die Fraktionen ihre jeweiligen Vertreter mitgeteilt, sodass der Beschluss schnell vonstatten ging. Im Bauauschuss werden acht Gemeinderäte aller Parteien und Gruppierungen vertreten sein, den Vorsitz übernimmt Erster Bürgermeister Simon Frank. Im Rechnungsprüfungsausschuss sind es sechs Gemeinderatsmitglieder quer durch alle Fraktionen, den Vorsitz übernimmt hier Sven Herrmann.
Im Seniorenheim Priental gGmbH ist der Erste Bürgermeister geborenes Mitglied der Gremien. Externe Sachkundige werden nicht mehr berufen. Im Mittelschulverband Prien hängt es von der Anzahl der Schülerinnen und Schüler ab, ob es nur einen Vertreter (immer Erster Bürgermeister als geborenes Mitglied) oder gar zwei (die Stichzahl ist 50) braucht. Hier soll nach Bedarf gehandelt werden. Im Zweckverband kommunales Dienstleistungszentrum vertritt der Bürgermeister allein die Gemeinde. Ebenso gilt das für das Hilfswerk Aschau – Stiftung für die Orthopädische Kinderklinik, die Sachrang-Stiftung und den Heimat- und Geschichtsverein.
Pure Bürokratie bei den
weiteren Bürgermeistern
Grünes Licht gab es für die jeweiligen Bestellungen, ebenso für die Abbestellung und Bestellung der Eheschließungsstandesbeamten. Auch wenn es Frank als „Bürokratie pur“ bezeichnete, dass er als im Amt bestätigter Bürgermeister weiterhin trauen darf, aber sein Stellvertreter, obwohl im Amt bestätigt, erst abbestellt und dann neu bestätigt werden müssen. Die bisherigen Beauftragten für die Themenbereiche Jugend (Bastian Knickenberg), Inklusion (Christa Ramsauer), Kultur (Windried Wolke) und Senioren (Philipp Ramming) wollen auch weiterhin ihr Ehrenamt ausüben, sagte Frank. Er wies zugleich darauf hin, dass der Seniorenbeauftragten sich über kurz oder lang einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin wünsche.
Da keine weiteren Fragen aufkamen, beendete Bürgermeister Frank nach gut 50 Minuten den öffentlichen Teil der Sitzung mit den Worten, dass er sich auf die kommenden sechs Jahre und eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger freue. „Habt euer Ohr am Bürger.“
Und sowohl an das Gremium als auch an die Zuhörer richtete er noch einen besonderen Wunsch: „Bitte nehmt’s den ‚Spirit‘ mit nach Hause.“