Zum Bericht „Wille zum gemeinsamen Aufbruch“, erschienen im Lokalteil:
Maria Haimmerer, CSU, hat bei der Kommunalwahl am 8. März mit nie dagewesenen 3.123 Stimmen 490 Stimmen mehr erhalten als der amtierende Bürgermeister Simon Hausstetter. Somit war sie nach meinem Demokratieverständnis die natürlich gesetzte Zweite Bürgermeisterin. Bürgerblock, SPD, Grüne und Freie Wähler verhinderten dies mit einer Mehrheit von elf zu zehn Stimmen. Martin Fischbacher, Bürgerblock, 1.417 Stimmen, wurde zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Dem erst 20-jährigen Vitus Schauer, CSU, gelang mit beachtlichen 1.126 Stimmen auf Anhieb der Sprung in den Gemeinderat. Mit der oben genannten Mehrheit wurde auch er als Dritter Bürgermeister ausgehebelt. Wir geben der Jugend eine Chance? Fehlanzeige! Dagegen konnte Josef Höss, Freie Wähler, mit bescheidenen 577 Stimmen die Wahl zum Dritten Bürgermeister für sich entscheiden. Diese Ergebnisse verfälschen meiner Meinung nach in eklatanter Weise den Wählerwillen. Obwohl die CSU Rohrdorf die Fraktion mit den meisten Wählerstimmen ist, stellt sie weder den Zweiten noch den Dritten Bürgermeister. Unglaublich! In der Opposition mahnte der Bürgerblock zurecht an, Parteiengeklüngel aus der Kommunalpolitik herauszuhalten. Sie betonten, es besser zu machen. Tenor jetzt: „Nun sind wir am Drücker!“ So nutzt der Bürgerblock mit seinen treuen Verbündeten ungeniert die Regeln der Macht. Ob auf dieser Basis eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat möglich ist, wage ich zu bezweifeln. Da wird wohl mehr nötig sein, als ein gemeinsamer Wirtshausbesuch.
Irmengard Garaventa
Rohrdorf
Das Bayerische Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz ermöglicht es, Stimmen an Personen aus verschiedenen Wahlvorschlägen zu verteilen (zu panaschieren) und an einzelne Bewerber bis zu drei Stimmen zu vergeben (zu kumulieren). Von dieser Möglichkeit machen viele Wähler Gebrauch, weil es in allen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften fähige und überzeugende Kandidaten gibt. Es gibt aber auch solche Bewerber, denen es weniger um das Gemeinwohl als um eigene Vorteile geht. Dies bildet sich dann in der Stimmenzahl für die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten ab. Bei der konstituierenden Sitzung des Rohrdorfer Gemeinderats wurden der „Grundsatz der Bestenauslese“ und eine angemessene Beteiligung von Frauen in öffentlichen Ämtern nicht berücksichtigt. Zwei männliche Kandidaten mit überschaubarer Stimmenzahl wurden zum Zweiten und Dritten Bürgermeister gewählt. Die Kandidatin mit der absolut höchsten Stimmenzahl ging leer aus. Blockbildung und Taktik bestimmten das Abstimmungsverhalten. Es bleibt zu hoffen, dass diese Blockade bei künftigen Sachentscheidungen überwunden wird.
Claudia Opperer
Rohrdorf
Der Artikel vermittelt den Eindruck großer Einigkeit und eines neuen, versöhnlichen Miteinanders im Rohrdorfer Gemeinderat. Betrachtet man jedoch die knappen Wahlergebnisse der stellvertretenden Bürgermeister mit jeweils 11:10 Stimmen, zeigt sich eher ein sehr gespaltener Start. Besonders verwundert die Wahl des Dritten Bürgermeisters. Ein Kandidat, der die Bürgermeisterwahl erneut deutlich verloren hat und auch bei der Gemeinderatswahl nur vergleichsweise wenig Rückhalt erhielt, wurde gewählt, während die anderen Kandidaten mit deutlich größerem Wählerzuspruch unberücksichtigt blieben. Ich bin kein Freund der in dem Fall gescholtenen CSU, sondern gerade in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit und sinkenden Vertrauens in politische Institutionen wäre es ein wichtiges Signal gewesen, zumindest der größten Oppositionspartei Verantwortung zu übertragen. Und sei es „nur“ für die dritte Position, die allgemein bekannt nicht mit vergleichbarer Verantwortung einhergeht wie Platz zwei, geschweige denn der Erste Bürgermeister. Der Artikel wirkt deshalb auf mich eher beschönigend als realistisch. Im Sinne aller Bürger bleibt zu hoffen, dass der Gemeinderat trotz dieses schwierigen Starts in den kommenden Jahren sachlich und gemeinsam zum Wohle der Gemeinde arbeitet und bei allem sachlichen Streit, der zum demokratischen Prozess gehört wie der Schaum aufs Bier, die Interessen der Wähler mehr berücksichtigt als bei dieser ersten Sitzung.
Wolfgang Kerling
Rohrdorf