Amerang – Bei der Vorstellung des Berichts über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2024 konnte der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde ein durchweg positives Fazit ziehen. „Die Verwaltung hat sehr gut gearbeitet, wir haben nichts gefunden“, betonte der Sprecher des Ausschusses. Entsprechend wurden weder Beanstandungen noch gravierende Mängel festgestellt.
Für Stundenplanung ist
Schulleitung zuständig
Im Rahmen der Prüfung wurden verschiedene Bereiche der Gemeindeverwaltung und der Haushaltsführung näher untersucht. Im Kassenwesen und in der Verwaltung standen unter anderem der Umgang mit dem Dienstsiegel, die Aufbewahrung wichtiger Unterlagen sowie die allgemeine Kassenführung im Fokus. Hier ergaben sich keinerlei Beanstandungen. Auch die Feuerwehren gaben keinen Anlass zu Kritik.
Bei den Schulangelegenheiten beschäftigte sich der Ausschuss mit der Bereitstellung des Schulgebäudes für den Schulverband, der Entwicklung der Verbandsumlagen sowie der Mittagsbetreuung. Angeregt wurde, Fachunterricht möglichst am Vormittag abzuhalten, um den Betreuungsaufwand am Nachmittag zu reduzieren.
Die Verwaltung verwies jedoch darauf, dass die Stundenplanung aufgrund des bestehenden Schulmodells allein in der Zuständigkeit der Schulleitung liege und die Gemeinde darauf keinen Einfluss habe. Thema der Prüfung waren zudem die Erschließungsmaßnahmen.
Dabei wurde darauf hingewiesen, dass die Erstattung entgangener Straßenausbaubeiträge für den östlichen Bereich der Schonstetter Straße noch bei der Regierung von Oberbayern beantragt werden müsse. Der Bürgermeister erklärte, dass hierfür noch bis 2028 Zeit bestehe und die Abrechnung erfolgen werde, sobald die personellen Kapazitäten dies zulassen.
Auch die organisatorische Abwicklung der Gewerbe- und Grundsteuer sowie die fortschreitende Digitalisierung wurden betrachtet. Die Gemeinde hat die Umstellung bei der Grundsteuer bereits abgeschlossen. Die digitale Übernahme der Grundlagenbescheide über Elster funktioniert inzwischen vollständig. Bei der Gewerbesteuer steht dieser Schritt noch bevor.
Darüber hinaus nahm der Rechnungsprüfungsausschuss die Rücklagen der Gemeinde unter die Lupe. Die Mittel der „Stillen Hilfe“ werden weiterhin regelmäßig beworben.
In der Rücklage für die Flüchtlingshilfe befinden sich derzeit rund 830 Euro, die aus Spenden während der Flüchtlingsunterbringung in den Jahren 2015 bis 2018 stammen. In den vergangenen Jahren wurden daraus kleinere Ausgaben für Internetkosten in einer Unterkunft finanziert.
Ausführlicher befasste sich der Ausschuss mit der Fernwärme Amerang GmbH. Dabei wurde festgestellt, dass der Gemeindeanteil mit 50,004 Prozent geringfügig unter dem ursprünglich angestrebten Zielwert von 50,01 Prozent liegt.
Bürgermeister Linner (GLA) stellte jedoch klar, dass der Wille des Gemeinderates stets auf eine Mehrheitsbeteiligung ausgerichtet gewesen sei und diese weiterhin gegeben sei. Diskutiert wurden außerdem die Einflussmöglichkeiten der Gemeinde innerhalb der Gesellschaft, die Ausgestaltung der Prüfungsrechte sowie eine stärkere Einbindung des Gemeinderates.
Einstimmig
Entlastung erteilt
Die Verwaltung verwies darauf, dass die gesetzlichen Prüfungsrechte umfassend gesichert seien.
Gleichzeitig soll geprüft werden, wie die Mitwirkungsmöglichkeiten des Gemeinderates künftig weiter verbessert werden können.
Nach Abschluss der Beratungen stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung 2024 fest und erteilte einstimmig die Entlastung.