Eggstätt – Mit großer Mehrheit wurde der Zuschussantrag für die Anschaffung neuer Möbel im Eggstätter Kindergarten St.Georg abgelehnt. Vorausgegangen war dem Beschluss eine längere Debatte des Gemeinderates, nachdem Geschäftsleiter Johannes Halser den Antrag vorgestellt hatte.
In dem Antrag wird um einen Zuschuss für neue Möbel gebeten, da, wie es heißt, die derzeitige Möblierung einige Verschleißerscheinungen aufweise und teilweise schon seit 20 Jahren nicht erneuert wurde. Laut Angebot kosten in der Neuanschaffung Tische, Stühle für beide Gruppen sowie ein Kuschelnest für die Mäusegruppe 13.000 Euro.
Für die Anschaffung erbitte der KiTa-Verbund Selige St.Irmengard die Übernahme der Hälfte der entstehenden Anschaffungskosten. Halser merkte hierzu an: „Normalerweise fragt man vorher.“ Halser verwies auch auf die Defizitvereinbarung zwischen Gemeinde und KiTa-Verbund. Bürgermeister Christoph Kraus (FBE) befürwortete zwar eine Unterstützung des Ansinnens („Kinder sind wichtig“), aber nicht in dieser Höhe. Stefan Meier (FBE) und Jürgen Pfluger lehnten den Antrag rundweg ab, es gebe schließlich die Defizitvereinbarung, während Bene Langl (CSU/ÜWG) meinte, dass die Gemeinde mit einer Unterstützung ein wichtiges Zeichen setze. Es müsste ja auch nicht die Hälfte sein. Sigrun Schuster (FBE) und Jörg Mauser (FBE) sahen das ähnlich. Ein gewisser Anteil sei zu befürworten. Kajetan Huber (FBE) ergänzte: „Aber bitte künftig vorher anfragen.“
Auch Katharina Hekele (CSU/ÜWG) bezeichnete einen Zuschuss als „eine schöne Botschaft“. Sie hakte aber nach, ob es stimme, dass teilweise Möbel des gemeindlichen Kindergartens aus der Bauphase – der Kindergarten kam während des Neubaus in der Schule unter – verkauft wurden. Bürgermeister Kraus merkte hierzu an: „Die Vereinbarung wurde noch vor unserer Zeit getroffen.“ Stefan Meier verwies auf die Haushaltslage: „Freiwillige Leistungen können wir uns nicht leisten, das war mal unser Grundsatz.“ Der KiTa-Verbund habe schließlich auch vielfältige andere Einnahmequellen.
Halser merkte an, dass es einen Unterschied mache, ob man für die Anschaffung von Möbeln in der Jahresrechnung 13.000 Euro angebe oder eben 6.500 Euro, sollte die andere Hälfte der Anschaffungskosten durch den gemeindlichen Zuschuss gedeckt sein. Mit Defizitvereinbarung und Betriebskosten sei das nicht zu vereinbaren: „Wir zahlen nicht zweimal.“
Bürgermeister Kraus fasste die Meinung des Gemeinderates zusammen: ein Zuschuss ja, aber nicht in voller Höhe. Bene Langl hingegen bestand auf 50 Prozent. Der abschließende Beschlussvorschlag, für die beantragten Mittel einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 50 Prozent zu gewähren, fand keine Mehrheit. Mit 10:4 wurde der Zuschussantrag abgelehnt. Elisabeth Kirchner