Ramerberg – Die neue Wahlperiode hat begonnen und damit auch die Chance, dass es in Ramerberg nun ruhiger zugeht. Doch schon die konstituierende Sitzung hat bei manchen für Aufregung gesorgt.
Mit 6:7 Stimmen
abgelehnt
Eine davon ist Petra Hölzle. Sie war selbst rund 15 Jahre Mitglied des Ramerberger Gemeinderates, schied 2023 aus und hatte sich die Mai-Sitzung als Zuschauerin angehört. In Form eines Leserbriefes wandte sich Hölzle an die Redaktion. Denn für sie unverständlich war das Abstimmungsverhalten bei einem Antrag von Florian Baumann (Gemeinsam für Ramerberg) zur Geschäftsordnung. Baumann hatte vorgeschlagen, dass auf den „Genuss alkoholischer Getränke“ in der Gemeinderatssitzung verzichtet werden sollte. Der Antrag sei mit 6:7 Stimmen und ohne große Diskussion abgelehnt worden. Dagegen haben laut Hölzle Bürgermeister Reithmeier und die UWR-Fraktion gestimmt.
Auf Anfrage bestätigt Geschäftsstellenleiter Brockhoff, dass der Antrag mit 6:7 Stimmen abgelehnt wurde. „Was tut ihr da?“, habe sich Hölzle gefragt. Auf Anfrage der Redaktion erklärt sie, dass früher kein Alkohol in Sitzungen getrunken worden sei. „Wir sind im Anschluss zum Wirt gegangen“, sagt sie. Dann kam die Pandemie und das Ende des Nachsitzens.
Antragsteller Baumann spricht sogar von einem „Kulturwechsel“. Er selbst sei überrascht gewesen, dass sein Antrag nicht angenommen wurde. Der Ramerberger findet, dass Alkohol nicht nur während der öffentlichen Sitzung, sondern insbesondere auch im nicht öffentlichen Teil, nichts verloren habe und deswegen ein Verzicht darauf in der Geschäftsordnung festgelegt werden sollte, erklärt er auf Anfrage. „Sitzungen dauern oft lange, hier einen klaren Kopf zu haben, ist wichtig“, sagt er. Er ist überzeugt: Dann könne mit weniger „Feuer“ diskutiert werden.
Bürgermeister Manfred Reithmeier hat kein Verständnis für den Antrag. Er zeigt sich genervt, dass hier viel Wind um nichts gemacht und Ramerberg wieder einmal in ein schlechtes Licht gerückt werde. „Genau durch solche Sachen kommt keine Ruhe rein“, kritisiert er nicht nur den Antrag, sondern auch die Anfrage der Redaktion und die Berichterstattung darüber.
Besonders stört den Bürgermeister aber, dass suggeriert werde, „dass so viel getrunken werde, dass nicht mehr abgestimmt werden könne“. Reithmeier sagt: „Das stimmt nicht. Ich finde es schade, dass das so dargestellt wird.“ Er wünscht sich, dass in Zukunft mehr Einigkeit einkehre und wieder mehr Positives in den Fokus gerückt werde.
Gesetzlich geregelt ist der Konsum von Alkohol in Gemeinderatssitzungen übrigens nicht. Auch der Gemeindetag geht in seiner Mustersatzung nicht näher darauf ein.