Hinterholzer gewinnt Kampfkandidatur

von Redaktion

Bündnis 90/Die Grünen stellen Landtags- und Bezirkstagskandidaten auf – Skepsis gegenüber CSU

Rosenheim – Bündnis 90/Die Grünen in der Stadt und im Landkreis Rosenheim haben ihre Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl bestimmt. Für den Wahlkreis Rosenheim-West zieht Martin Knobel in den Wahlkampf, für den Wahlkreis Rosenheim-Ost Leonhard Hinterholzer, der sich in einem zweiten Wahlgang gegen seinen Mitbewerber Eduard Huber durchsetzen konnte. Bezirkstagskandidaten sind Martin Both (Rosenheim-Ost) und Katharina Hausmann (Rosenheim-West).

Die Landtagskandidaten wurden aus den Reihen der Versammlungsteilnehmer vor allem auch mit der Frage konfrontiert, wie sie zu einer eventuellen Koalition mit der CSU auf Landesebene stehen. Beide Bewerber sehen derzeit wenig Chancen auf eine Zusammenarbeit. Die inhaltlichen Unterschiede seien einfach viel zu groß. Sie verwiesen jedoch auf möglicherweise anstehende Personalveränderungen bei der CSU. Unter Umständen würden auch inhaltlich die Karten neu gemischt.

Bundestagsabgeordneter Dieter Janecek, in der abgelaufenen Legislaturperiode wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag. gab den Versammelten einen Überblick über den aktuellen Stand der Sondierungsgespräche in Berlin und die Haltung seiner Partei bei den Beratungen.

Verhandlungsmaxime der Grünen sei, so Janecek, sich mit aller Kraft für ein Gelingen der Gespräche einzusetzen. Von vornherein ein Scheitern als gleichwertige Option zu einem Verhandlungserfolg zu sehen, sei für die Grünen definitiv der falsche Ansatz: „Es soll sich keine Partei einbilden, dass sie auf Scheitern hin verhandeln kann, mit einem guten Ausgang für sich selbst“. Ein Scheitern ohne vorherige ehrliche Bemühung würde weder vom Ausland verstanden, noch von den eigenen Bürgern akzeptiert. Reelle und sachliche Arbeit aber könne dem bürgerlichen Lager, das sich in Teilen derzeit heimatlos fühle, wieder Vertrauen in die Politik geben.

Daraus ergebe sich die Verhandlungsstrategie der Grünen, die auf drei Beinen stehe: optimale Vorbereitung der Gespräche, möglichst sachliche Verhandlung auf Faktenebene und vor allem größtmögliche Transparenz gegenüber der eigenen Basis. Nur mit dieser Transparenz sei es möglich, letztlich Verständnis auch für jene Verhandlungsergebnisse zu erreichen, die bei Teilen der Basis zunächst auf harte Ablehnung stoßen könnten, vor allem im Bereich der Asyl- und der Umweltpolitik. „Wir haben schlicht nicht das Mandat der Mehrheit, sodass wir nicht Dinge vollständig durchsetzen können, die zu den anderen völlig konträr sind. Kompromisse, auch solche, die wehtun, sind unabdingbar“, prognostizierte Janecek bei der Versammlung.

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