Kiefersfelden – Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat am Montag bei einer Besichtigung der Grenzkontrolle in Kiefersfelden über Möglichkeiten mit Vertretern der Gemeinde und der Polizei gesprochen, die Kiefersfeldener vom Ausweichverkehr zu entlasten. Wie Eck sagte, soll geprüft werden, welche baulichen Maßnahmen an der Autobahn möglich wären, um den kontrollbedingten Rückstau zu reduzieren.
Derzeit kontrolliert die Bundespolizei den Verkehr auf der A93, Höhe Kiefersfelden, in Richtung Rosenheim auf zwei Fahrspuren und einer Kontrollspur. Aufgrund der 2015 dringend erforderlichen Umsetzung der Grenzkontrollen wurde der Bestand dort nur geringfügig erweitert.
Eine dritte Fahrspur soll nun hinzukommen, wenn es nach dem Bürgermeister von Kiefersfelden, Hajo Gruber, geht. „Klar ist, dass es Verbesserungen an der Kontrollstelle geben muss“, erklärt der Rosenheimer CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer. Dazu müssten zusätzliche Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur getätigt werden. Eck will nun prüfen, ob kurzfristig Planungen und bauliche Maßnahmen vorgenommen werden können.
Da die Kontrollen vorübergehend eingeführt wurden, bleibt das große Ziel, dass nur die Schengen-Außengrenzen dauerhaft kontrolliert werden. Binnengrenzen wie die deutsch-bayerische Grenze sollen auf lange Sicht nur im Notfall kontrolliert werden können.
„Vor diesem Hintergrund ist es mir sehr wichtig, dass bei Bedarf, zum Beispiel bei besonderen Sicherheitslagen, kurzfristig Kontrollen an den deutschen Außengrenzen möglich bleiben“, so Otto Lederer.