Rosenheim/Landkreis – Bei einem Gespräch mit den Heimatzeitungen, das jüngst im OVB-Medienhaus in Rosenheim stattfand, machten die Bürgermeister aus Stephanskirchen, Rohrdorf und Riedering ihrem Ärger über das Bundesverkehrsministerium in Berlin Luft. Mehrfach sei das Ministerium um Antworten zu drängenden Fragen zum Brenner-Nordzulauf gebeten worden – immer vergeblich. „Unverständlich“, meinten Rainer Auer, Christian Praxl und Hans Häusler. Gehe es bei dem Bahn-Projekt doch um einen bedeutenden Eingriff in Landschaft und Natur des Landkreises Rosenheim, so die Rathauschefs.
Diese Fragen stellten nun für die Bürgermeister und Bürgerinitiativen die OVB-Heimatzeitungen der Pressestelle des Bundesverkehrsministeriums in Berlin. Hier die Antworten des Ministeriums im Wortlaut.
Wie lautet der Auftrag an die DB zur Zulaufstrecke zwischen München – Rosenheim – Kiefersfelden?
Basis für die Planungen der DB Netz AG ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Planungsbestimmend ist die verkehrliche Aufgabenstellung des jeweiligen Vorhabens, die der Vorhabenträger konkretisiert.
Der BVWP nimmt keine fachliche Detailplanung oder die rechtlichen Genehmigungsverfahren vorweg. Dies geht insbesondere auch aus der Fußnote in Anlage 2 (Projektlisten Schiene) des BVWP hervor: „Maßnahmeninhalte wurden für die neuen Vorhaben in der Regel auf einer sehr frühen Planungsstufe entwickelt. Sie können sich im Laufe der Planung ändern.“
Der Planungsprozess ist dadurch gekennzeichnet, dass die im Bedarfsplan für die Bundesschienenwege enthaltenen Maßnahmen in Verantwortung der Eisenbahninfrastrukturunternehmen Schritt für Schritt planerisch konkretisiert und spezifiziert werden.
Der ehemalige Bundesminister für Verkehr, Alexander Dobrindt, sagte bei seinem Besuch im März 2017 in Rosenheim zu, dass der „Tunnel unter dem Samerberg“ ad acta gelegt werde. Nun erscheint diese Variante aber wieder bei der Vorstellung der Grobtrassen durch die Bahn. Wie ist das zu verstehen?
Die am 18. Juni 2018 vorgestellte mögliche Grobtrassenvariante über das Gemeindegebiet vom Samerberg im Rahmen der verkehrlichen Ziele des Vorhabens München – Rosenheim – Kiefersfelden ist zu unterscheiden von dem Korridorbereich Ost im Rahmen des zum damaligen Zeitpunkt diskutierten weiteren verkehrlichen Ziels – der Führung des Verkehrs nach Freilassing mittels einer Anbindung über Bernau am Chiemsee. Dieser Korridorbereich Ost ist im März 2017 aus dem Projektumfang herausgenommen worden.
Bei Dobrindts Besuch wurde von ihm auch angekündigt, dass Gutachten zur verkehrlichen Entwicklung in Auftrag gegeben werden. Ist das geschehen? Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen? Wie viele Gutachten zu welchen Themen wurden in Auftrag gegeben?
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird demnächst die Verkehrsprognose 2035 – erweitert um den längerfristigen Ausblick auf die Entwicklung der Hauptverkehrskorridore bis 2050 – ausschreiben. Sie berücksichtigt umfassend nationale und internationale wirtschaftliche und demografische Entwicklungen und leitet daraus bundesweit und grenzüberschreitend für alle Verkehrsträger die Verkehrsnachfrage ab. In der Zwischenzeit hat das Verkehrsministerium einen Gutachter mit der Erstellung von Szenarien mit dem Fokus auf die Entwicklung des Güterverkehrs beauftragt. Um die Ergebnisse, die auf der Verkehrsprognose 2030 aufbauen, in einer Gesamtschau betrachten zu können, bedarf es zudem Annahmen über die Angebotsentwicklung im Personenverkehr. Anschließend werden die Ergebnisse durch den Vorhabenträger DB Netz AG geprüft und im Lenkungskreis Brenner-Nordzulauf diskutiert.Interview: Sigrid Knothe