Rosenheim – Den Namen Walter Lübcke kannte bis Anfang Juni niemand, der weiter als 100 Kilometer von Kassel entfernt lebt. Heute kennt ihn ganz Deutschland. Weil der Kommunalpolitiker Opfer eines Extremisten wurde. In der Folge seines tragischen Todes melden sich mehr und mehr Kommunalpolitiker und auch ihre Verbände – also Städte- und Gemeindetage – zu Wort, beginnen, sich zu wehren. Gegen Schmutzkampagnen, Beleidigungen, Bedrohungen.
Mehr und mehr Bürgermeister steigen nach zwei, manchmal sogar nach einer Wahlperiode wieder aus. Weil sie nicht mehr mögen oder nicht mehr können. „Es ist auffällig, wie viele Bürgermeister im Amt gesundheitlichen Schaden erleiden“, sagt Gust Voit, Sprecher der Bürgermeister im Landkreis Rosenheim. Und: „Wer Bürgermeister werden will, weil er besser verdient, macht das kein halbes Jahr.“
Weniger
Respekt
Die 46 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis Rosenheim treffen sich regelmäßig. „Im Gespräch unter Kollegen wird deutlich, dass die Vorfälle mehr werden. Der Umgang wird rüder“, so Voit, seit 2000 Bürgermeister in Amerang. Der Respekt werde merklich weniger.
Tätliche Übergriffe auf bayerische Kommunalpolitiker? Da fällt Winfried Schober vom Bayerischen Gemeindetag nur einer ein, vor gut zehn Jahren in Neu-Ulm. „Sonst ist es in Bayern glücklicherweise noch nicht so dramatisch.“ Auch wenn, da sind sich die Befragten einig, die sozialen Medien und die Möglichkeiten der anonymen Kommentare im Internet die Hemmschwelle haben sinken lassen.
„Ich habe Schubladen voll mit anonymen Schreiben“, sagt Georg Reinthaler, 2014 in Eiselfing mit nicht einmal 30 Jahren zum ersten grünen Bürgermeister im Landkreis gewählt – und allein deshalb für den einen oder die andere Hassobjekt. Dass ein bibergeplagter Landwirt die Fassung verliert, sich in Beschimpfungen ergeht, das kann Reinthaler nachvollziehen: Das Umweltministerium ist weit weg, der Bürgermeister steht mit am Bach. Nicht nachvollziehen kann er Anrufe wie „Wenn Ihr das und das nicht macht, dann komme ich mit der Mistgabel ins Rathaus – dann gibt‘s Tote.“
Vielfältige Gründe für Angriffe und Ausraster
Winterdienst, Umgehungsstraße, abgelehnter Bauantrag – die Gründe für bürgerliche Ausraster sind unterschiedlich. Es gebe aber die bedenkliche Tendenz, so Voit, dass wüste Beschimpfungen zunehmend richtungslos sind. Und per E-Mail direkt auf dem Schreibtisch des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin landen. „In den ersten Jahren habe ich solche Vorfälle schon mit nach Hause genommen. Aber man lernt, damit umzugehen“, sagt Reinthaler. „Der eine ist sensibler, der andere robuster“, sagt Voit, der selbst schon Zielscheibe war, „das war sehr heftig“, mehr mag er nicht sagen.
Heftig war es auch bei Wasserburgs Bürgermeister Michael Kölbl. „Ich weiß, wo Du oft langgehst, wo ich Dich erwische“, „Ich kenne Deinen Dienstwagen“, „Ich bin bewaffnet“ – die Ansagen waren deutlich. Er habe immer wieder das Gespräch mit dem Mann gesucht, auch über Dritte, so Kölbl.
Die Anrufe ließen nicht nach, auch in Bürgerversammlungen beschimpfte und bedrohte der Mann den Bürgermeister. Und telefonisch auch dessen Frau. „Die hatte mit der ganzen Sache überhaupt nichts zu tun, war nicht mal informiert.“
Ex-Staatsanwalt wehrte sich
Michael Kölbl, früher Staatsanwalt, wusste damit umzugehen, war mehrfach bei der Polizei, die hat wohl auch nach der Waffe gesucht. Kölbl attestiert seinem Widersacher eine gewisse Schläue: „Es war immer knapp an der Bedrohung vorbei“. Die verbalen Attacken haben sich mittlerweile aber erledigt.
Nun hat die Wasserburger Polizei damals reagiert, das ist aber nach den Erfahrungen des Gemeindetages nicht immer der Fall. „Manchmal fehlt da etwas die Lust“, so Schober. Und die Staatsanwaltschaft stelle meist die Ermittlungen ein. „Der Bürgermeister gilt als Person des öffentlichen Lebens. Und muss das aushalten“, so Voit.
Zunehmend geraten auch Stadt- oder Gemeinderäte in die Schusslinie oder die Mitarbeiter der Verwaltungen. In der Regel stellen sich dann die Bürgermeister vor die Mitarbeiter, stärken ihnen den Rücken. Schulterschluss im Rathaus. Meistens. Es gibt auch Gemeinden, in denen das nicht funktioniert. Wo Mitarbeiter ihren gewählten Chef am ausgestreckten Arm verhungern lassen oder ihn gar mobben. Gibt es auch im Landkreis Rosenheim. Zwei Bürgermeister gaben in dieser, ihrer ersten, Wahlperiode auf. Der eine suchte sich einen technischen Beruf, der andere ist krank.
Beleidigungen und Bedrohungen von „außen“, Mobbing von „innen“, da ist es kein Wunder, meint Voit, dass immer weniger Frauen und Männer bereit sind, sich kommunalpolitisch zu engagieren, geschweige denn für das Bürgermeisteramt ihrer Gemeinde zu kandidieren. Oder ihre Kandidatur nach Drohungen, auch gegen die Familie, zurückziehen. So geschehen vor der letzten Bürgermeisterwahl in Feldkirchen-Westerham, als Martin Oswald letztlich das Handtuch warf.
Die wenigsten Politiker geben zu, dass sie die Beleidigungen und Bedrohungen belasten, hat Schober festgestellt. Wohl, so vermutet er, weil sie befürchten, in der Öffentlichkeit als schwach dazustehen. Ein generelles Rezept für betroffene Kommunalpolitiker gibt es nicht, sagt Schober, deswegen biete der Bayerische Gemeindetag auch keine Lektüre oder Seminare zu dem Thema an. „Jeder Fall muss individuell betrachtet werden.“ Das tut beim Gemeindetag Hans-Peter Mayer, der ist Ansprechpartner für geplagte Kommunalpolitiker.
Zu denen gehört Matthias Jokisch, der Brannenburger Bürgermeister, nicht. Ab und an mal anonyme Post, einzelne Ausraster bei Bürgerversammlungen, „aber alles in einem normalen Rahmen. Da war bisher nichts dabei, was mir schlaflose Nächte bereitet hätte.“