Übersee – „Vernünftige Lösungen statt Millionengrab: Wie geht es weiter mit der A8?“ Unter diesem Motto stand ein Informationsabend mit der Grünen-Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz auf Initiative der Landtagsabgeordneten Gisela Sengl zusammen mit der A8-Bürgerinitiative „Bürger setzen Grenzen“ in Übersee. Die diplomierte Verwaltungswissenschaftlerin ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags und Obfrau der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss. Als solche hat Deligöz die Kehrtwende des Rechnungsprüfungsausschusses in Sachen A8-Ausbau hautnah mitbekommen.
In Übersee warnte die Abgeordnete vor einem „kostenintensiven Ewigkeitsprojekt, das völlig aus der Zeit gefallen ist“. Statt einer zügigen Realisierung einer kleinen Lösung mit vier Spuren und Standstreifen, drohe durch das „ideologisch verkrustete Beharren“ auf einer großen Lösung mit sechs Spuren ein weiteres Hinauszögern des Projekts mit deutlichen Kostensteigerungen und Nachteilen für die Bürger.
Deligöz erinnerte daran, dass der Bundesrechnungshof den A8-Ausbau mit sechs Spuren anfangs als überdimensioniert und unwirtschaftlich kritisiert hatte. Nach den Zahlen des Bundesverkehrsministeriums soll der Ausbau des Abschnitts zwischen dem Inntaldreieck und Salzburg mit 1,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
Auf der Basis einer Kosten-Nutzen-Analyse hielt der Rechnungshof die Planungen für deutlich überzogen und sah ein Einsparpotenzial von 110 Millionen Euro bei einem nurmehr vierspurigen Ausbau. Nach Nachbesserungen des Verkehrsministeriums war der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags im Juni aus ihrer Sicht nach „politischem Durchgriff der Koalition“ mit deutlicher Mehrheit umgeschwenkt und hatte damit grünes Licht für die „große Lösung“ mit sechs Spuren gegeben.
In Übersee legte Deligöz dar, warum sie in den „Nachbesserungen“ lediglich „Rechnungstricksereien“ sehe, indem man aus dem anfangs zweigeteilten Streckenprojekt eins gemacht habe. Gerade vor dem Hintergrund des Klimaschutzgedankens stamme ein Beharren auf der großen Ausbaulösung ihrer Meinung nach „aus der Steinzeit“. Axel Effner