Stephanskirchen – Von neun auf sieben Köpfe ist zuletzt die CSU-Fraktion im Stephanskirchener Gemeinderat geschrumpft. Nach Karl Mair, der im Frühjahr von den Christsozialen zu den Parteifreien gewechselt war, hat jetzt auch Anton Forstner der Stephanskirchener CSU den Rücken gekehrt. Im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen verbuchte CSU-Fraktionssprecher Dr. Rolf-Jürgen Löffler speziell den Abgang Forstners unter der Rubrik „Selbstreinigungsprozess“. Zudem wies er die vom Bad Aiblinger AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart erhobenen Vorwürfe der „Spezlwirtschaft“ und „Klientelpolitik“ zurück.
Forstner habe in der Gemeinderatssitzung oft anders als tags zuvor in der Fraktionssitzung gehandelt, so Löffler: „Seine Äußerungen waren nie kalkulierbar. In der Regel gab es auch keinen Fraktionszwang, was laufende Abstimmungsergebnisse dokumentieren.“
Was die Debatte um den Drogeriemarkt betrifft, habe die CSU nur den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung aufgegriffen: zeitnah einen Drogeriemarkt zu planen. Ein Gutachten habe sowohl Kragling als auch Haidholzen Süd-Ost als mögliche Standorte benannt – „im Gegensatz zu der Behauptung von Anton Forstner“, argumentiert der CSU-Fraktionsvorsitzende.
„Geringste Flächenversiegelung“
„Gerade im Hinblick auf die CO2-Diskussion und dem Vorwurf der Flächenversiegelung“ habe sich die CSU gegen den Standort Haidholzen Süd-Ost entschieden. Löffler fragt: „Warum sollten unsere Bürger nach Endorf oder in den Aicherpark quer durch die Stadt fahren – oder noch Jahre auf einen DM in Haidholzen Süd-Ost warten müssen?“ Kragling sei letztlich der leichter umsetzbare Standort mit der geringsten neuen Flächenversiegelung gewesen.
Der Vorwurf der „Klientelpolitik“ sei absurd, da die CSU nur über neun, und jetzt nur noch sieben Stimmen, verfügt – für die Mehrheit aber elf Stimmen erforderlich sind. „Wer rechnen kann, ist deutlich im Vorteil“, sagt Löffler mit einem Schuss Süffisanz in Richtung Forstner und Winhart.
Forstner hatte im Gespräch mit unserer Zeitung unter anderem kritisiert, dass wiederholt Bebauungspläne „unter Missachtung von Gutachten und der Beschlüsse unserer Vorgänger im Gemeinderat“ geändert worden seien. Ebenso habe er bei der CSU einen „offenen Umgang“ mit anderen Fraktionen vermisst.
Der Bio-Landwirt (63) tritt nach 24 Jahren im Gemeinderat bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr an – Karl Mair, Zweiter Bürgermeister in Stephanskirchen, dagegen schon. Er kandidiert im März als Bürgermeisterkandidat der Parteifreien. Deshalb will sich Mair zu den Gründen für seinen Rückzug im Frühjahr 2019 nicht mehr äußern. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass er die CSU jetzt aus wahltaktischen Gründen attackiert.
Unterschiedliche Auffassungen
Im Mai hatte der 45-Jährige erklärt, er sei „schon immer offen für Ideen von Gemeinderäten aller Fraktionen“ gewesen und habe „nie Vorschläge abgeblockt, nur weil sie aus einer anderen Partei kommen“. Hinzu sei gekommen, dass es in der CSU unterschiedliche Auffassungen von der Entwicklung der Gemeinde gegeben habe. Ludwig Simeth