Rosenheim – „Die wahren Helden der Demokratie sitzen nicht bei Anne Will auf dem Sofa. Hier, in den Gemeinden und Städten, wird die Ente fett, hier wird die Gesellschaft von morgen geformt.“
Dass Robert Habeck, der Bundesvorsitzende der Grünen, einer ist, der Klartext sprechen kann und dabei oft über den Tellerrand der reinen Parteipolitik hinausschaut, ist auch in Rosenheim bekannt. Deswegen waren, wie die Beiträge in einer sich anschließenden Diskussion zeigten, auch nicht nur überzeugte Grün-Wähler zur Veranstaltung gekommen, zu der Kreisverband und Ortsverband Rosenheim Stadt der Grünen eingeladen hatten. Für 260 Gäste hatte man das Ballhaus bestuhlt – gekommen waren wohl gut 100 mehr.
Lob sei keine Sprachhülse
Robert Habeck enttäuschte die Erwartungen an offene, grundsätzliche Worte nicht, machte auch schon zu Anfang klar, dass sein Lob der Kommunalpolitik keine Sprachhülse, sondern ernst gemeint war: „Ich kann hier leicht reden, ich bin morgen wieder weg. Die Leute hier vor Ort sind es, die für das, was sie Ihnen versprechen, geradestehen müssen, denn die treffen sie beim Bäcker oder Metzger und die müssen dann in der Lage sein, Ihnen noch in die Augen zu schauen“.
Kommunalpolitik sei aber nicht nur der Ort einer unmittelbaren Bürgerkontrolle, sondern auch das Feld, auf dem wichtige Weichen gestellt würden. Habeck sah hier vor allem drei Felder: die Wiederbelebung des öffentlichen Raumes, den Verkehr und die Klimapolitik. Mit dem öffentlichen Raum meinte er Orte, an denen Leute sich „auf gute alte, sprich analoge Weise“ treffen und austauschen könnten. Denn Demokratie lebe nicht von der digitalen Vereinzelung.
Miteinander in Kontakt kommen zu können, setze einen funktionierenden Nahverkehr voraus. Und der funktioniere auf dem Land naturgemäß anders als in den großen Städten. Weg vom Auto sage sich dort leicht, auf dem Land sei man ohne Auto bislang eines „großen Freiheitsversprechens beraubt“, so Habeck. Ein Zustand, der für viele, gerade die Alten und die Jungen, schon immer Fakt gewesen sei. Den Nahverkehr völlig neu zu denken sei deshalb eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Gerade auch für Rosenheim. „Denn“, so Habeck, „ihr habt hier eine problematische Größe, in der ihr gerade so dazwischenliegt: zwischen Großstadt und Land“.
Neue Verkehrskonzepte aber auch eine unabdingbare Voraussetzung für den Umgang mit der Klimaproblematik sei notwendig. Allerdings gehe es hier nicht mehr um die Frage, ob die Erderwärmung zu stoppen sei. „Diese Chance ist final vorbei“, meinte Habeck. Jetzt gehe es darum, sich möglichst schnell auf die Veränderungen einzustellen, die für die Landwirtschaft, für die Wälder aber auch für die Städte zu erwarten seien.
Auf Veränderungen einstellen
Veränderungen aber sind für Habeck „nichts, was der Mensch gerne hat.“ Auch die Grünen selbst sähen sich dem Wandel gegenüber: „Eine Rede, wie ich sie heute halte, wäre auf unserem Gründungsparteitag unvorstellbar gewesen. Wir sind ursprünglich nicht in erster Linie mit dem Anspruch angetreten, rechtsstaatliche Werte zu verteidigen“.
Allgemein bekämen in einer solchen Situation oft diejenigen Oberwasser, die mit einfachen Konzepten der Rückwärtsgewandtheit aufwarteten: „Wir machen es einfach wieder so wie ganz früher“. Doch das sei keine Zukunftslösung. Gefragt sei eine Haltung der Zuversicht, die Überzeugung, dass gerade durch den Wandel wieder neuer Halt zu erlangen sei. Johannes Thomae