Rosenheim – 50 waren erlaubt, Hunderte kamen: Großer Auftrieb herrschte bei der Demonstration am Samstag in der Mitte Rosenheims. Zustände, wie sie sich die Verantwortlichen bei Stadt und Polizei nicht nochmals wünschen. Derzeit stimmt man sich über ein Konzept ab. Seine Wirksamkeit wird es am kommenden Wochenende zeigen müssen.
„Mega!“: In einschlägigen Foren tauschen sich Aktivisten bereits über den nächsten Termin aus. Eine weitere Demo, die den Verantwortlichen Sorgenfalten auf die Stirn treiben könnte. Denn am vergangenen Samstag lief längst nicht alles nach Plan. „Nach unserer Einschätzung ist diese Veranstaltung durchaus relativ vernünftig abgelaufen“, sagte Thomas Bugl, Pressesprecher der Stadt Rosenheim. Lediglich in zwei ärgerlichen Fällen sei die Abmachung nicht eingehalten worden.
Abstände
nicht eingehalten
Die Abstände seien „wohl nicht in allen Fällen“ eingehalten worden, sagte Bugl. Zudem habe man sich zuvor auf 50 Teilnehmer verständigt. Gekommen seien aber wesentlich mehr Menschen. Von bis zu 400 Menschen sprachen die Veranstalter, von 200 die Polizei – zu viel in einem wie im anderen Fall. Die Lage ist aber auch verzwickt. Wie schmerzhaft der Spagat zwischen zwei Grundrechten ist, bewies nach der Demo Oberbürgermeister Andreas März (CSU). Er sprach von „Unvernunft“. Man habe den kleinen Finger gereicht, allerdings sei dann gleich die ganze Hand genommen worden. Allerdings sprach März dann auch wieder vom hohen Gut der Meinungsfreiheit – ein Verweis auf verfassungsmäßig garantierte Rechte, den in diesen Tagen kaum ein Politiker vergisst. Man werde prüfen, wie man gegen die Verstöße bei den Auflagen am Samstag vorgehen wolle, erklärte Thomas Bugl für die Stadt.
Des Weiteren befinde man sich mit den anderen wichtigen Playern in Gesprächen. Man wolle sich mit Gesundheitsamt und Polizeiinspektion, womöglich sogar mit dem Polizeipräsidium abstimmen, wie man derlei Verstöße verhindern könne. Das erscheint einigermaßen schwierig. „Gefährliche Rücksichtslosigkeit kann der Rechtsstaat auf keinen Fall akzeptieren“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Einerseits. Andererseits: „Die Versammlung zwangsweise aufzulösen, hätte nach Einschätzung der Polizei zu noch mehr Enge und viel mehr Körperkontakten geführt.“ Herrmann sprach dann noch von Infektionsgefahr für Unbeteiligte, von Verhältnismäßigkeit, kurz: „Ich glaube, die Polizei hat unterm Strich richtig gehandelt.“
Was geht nun vor, Meinung oder Gesundheit? Man kann auch noch die Gewerbefreiheit anführen. In der Rosenheimer Innenstadt ist es eng, dort sind Geschäfte und Lokale in hoher Zahl zu finden. Immer wieder waren von dort aus auch Beschwerden zu hören, dass Demonstrationen dem Geschäft schaden.
Denkbar erscheint vor diesem Hintergrund, dass man die Demo vom Max-Josefs-Patz verbannt. Das Problem stellt sich in Rosenheim nochmals schwieriger dar als in anderen Städten. Neuinfektionen, Fallzahlen, Tote: In allen Bereichen gehören Stadt und Landkreis Rosenheim zu den besonders hart getroffenen Regionen. Mit 180 Toten haben Stadt und Landkreis eine höhere Zahl als der gesamte Bezirk Oberfranken. Eine Gratwanderung ist die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen: Zuletzt lag Rosenheim über dem Index von 50, der weitere Einschränkungen erfordern würde.
Infektionen in
Asylbewerberheimen
Allerdings rühren die Zahlen auch von hohen Infektionszahlen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber. Allein vergangene Wochenende seien 20 neue positiv Getestete hinzugekommen, berichtete Bugl auf Anfrage. Zum Vergleich: die gesamte Anker-Einrichtung in Bamberg, die größte in Bayern, verzeichnet einen Fall.
Was aber nicht überbewertet werden sollte. Es kommt eben auch darauf an, wie oft und intensiv getestet wird. „In Rosenheim testen wir alle vier, fünf Tage“, sagt Thomas Bugl. Hinzu kommt, dass in Bamberg viele Zeugen Jehovas untergebracht sind. In Russland verfolgt, gelten sie hierzulande als besonders disziplinierte Klientel unter den Gruppen der Asylbewerber.