Corona-Verstöße

900 Anzeigen bei der Polizei

von Redaktion

Traunstein – Sowohl das Landratsamt als auch die Staatsanwaltschaft Traunstein sind derzeit mit Verfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz im Zuge der Corona-Pandemie befasst. Bei der Kreisverwaltungsbehörde gingen seit Beginn der Corona-Pandemie knapp 900 Anzeigen der Polizei im Zusammenhang mit dem Coronavirus ein. Sie werden derzeit bearbeitet, wie Katharina Gschwendtner, Abteilung Presse und Kommunikation, auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte. Unter den Hunderten von Anzeigen waren 33 mögliche Verstöße gegen die Corona-Auflagen in Gastronomiebetrieben. Bei den angezeigten Verstößen handelte es sich überwiegend um nicht eingehaltene Abstandsregelungen oder Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie mangelhafte Desinfektionsmaßnahmen. Bisher erließ das Landratsamt zwei Bußgeldbescheide. Gschwendtner: „Da es sich jedoch jeweils um laufende Verfahren handelt, können wir leider derzeit keine Angaben zur Höhe des Bußgeldes treffen.“ Bei der Staatsanwaltschaft Traunstein wurden zahlreiche Sachverhalte auf eine Strafbarkeit nach dem Infektionsschutzgesetz geprüft, wie Oberstaatsanwalt Björn Pfeifer mitteilte. Letztlich endeten alle bisherigen Verfahren mit Einstellung. Aufgrund von Bußgeldbescheiden, die das Landratsamt erlassen hatte, erhoben bereits Betroffene Einspruch. Mehrere Verfahren wurden den zuständigen Gerichten vorgelegt, so Pfeifer. In einem Verfahren werde eine Heranwachsende wegen „versuchter Körperverletzung“ verfolgt – weil sie in einer Arztpraxis ohne Mundschutz erschien, obwohl sie Kontaktperson der Kategorie 1 war und unter Quarantäne stand. kd

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