Rosenheim – Die Jungsozialisten des SPD-Kreisverbands Rosenheim haben eine Online-Kampagne gestartet, um auf rechtsextreme und verschwörerische Publikationen in Supermärkten, Kiosken und Buchhandlungen aufmerksam zu machen.
Die Publikationen haben Namen wie „Junge Freiheit“, „Deutsche Stimme“ und „Volk in Bewegung & Der Reichsbote“. Insgesamt 22 Publikationen sind auf der Webseite der Jusos Rosenheim-Land zu finden. Sie rufen dazu auf, die Inhaber betroffener Geschäfte darauf hinzuweisen, solche Publikationen aus dem Verkehr zu ziehen.
Dabei handle es sich nicht um indizierte oder verbotene Schriften, wie Stefan Sonntag, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen erklärte. Deswegen sei die Verfolgung keine polizeiliche Aufgabe im engeren Sinne. Sollten Leser in einzelnen Medien mögliche Straftatbestände feststellen und Anzeige erstatten, so würde die Polizei diese der zuständigen Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Prüfung vorlegen. Zudem verweist das Polizeipräsidium an das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz:
Wie dessen Sprecher Dr. René Rieger mitteilte, fänden einige Publikationen bereits Erwähnung im Verfassungsschutzbericht. So werde etwa das „Compact“-Magazin nachrichtendienstlich beobachtet, ebenso das Institut für Staatspolitik und damit auch dessen Publikation „Sezession“. ahm