Maskenaffäre

Das war der Ausgangspunkt

von Redaktion

Die sogenannte Maskenaffäre nahm ihren Anfang, als bekannt wurde, dass der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein über eine Beraterfirma für die Vermittlung beim Ankauf von Schutzausrüstung, die im Kampf gegen die Corona-Pandemie benötigt wurde, 660000 Euro an Provisionszahlungen erhalten haben soll. Der Bundestag hob Nüßleins Immunität auf, die Justiz ermittelt. Nüßlein hat mittlerweile die CSU-Bundestagsfraktion verlassen und trat aus der Partei aus – ebenso wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel, der im Zusammenhang mit dem Kauf von Schutzmasken 250000 Euro Provision kassiert haben soll.

Ebenfalls im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung geriet auch der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter ins Visier der Ermittler. Er hat mittlerweile alle Parteiämter aufgegeben und lässt seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion ruhen. Die Vorfälle nahm die CSU zum Anlass, einen Verhaltenskodex aufzustellen, der strenge Regelungen für die Nebentätigkeit von Abgeordneten enthält. Der Parteivorstand verabschiedete das Papier am 26. März ohne Gegenstimme.tt

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