Rosenheim – Der Freistaat bereitet sich darauf vor, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen. Am Freitag sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gegenüber Medienvertretern in dieser Sache: „Hier stehen wir mit den Kommunen bereits in Kontakt.“ Er betonte, es sei richtig, sich auf Flüchtlinge aus der Ukraine einzustellen. Was genau auf die Kommunen zukommt, können derzeit aber weder der Landkreis noch die Stadt Rosenheim verlässlich sagen. Aber man treffe erste Vorbereitungen.
40 Unterkünfte
derzeit in der Stadt
Seit Ende vergangener Woche stehe die Stadt Rosenheim mit der Regierung von Oberbayern in Kontakt. In einer Videokonferenz habe sich Oberbürgermeister Andreas März (CSU) mit den Vertretern der Behörde über das weitere Vorgehen abgestimmt, wie die Verwaltung auf Anfrage mitteilt.
In städtischen Unterkünften könnten derzeit bis zu 40 Personen untergebracht werden. Es sollen aber schnellstmöglich weitere geschaffen werden. Derzeit prüfe man hierfür entsprechende Standorte. Hierzu habe die Stadt Rosenheim eine Arbeitsgruppe eingerichtet. „Die Verwaltung wird trotz des stark angespannten Rosenheimer Wohnungsmarkts alles in ihrer Macht Stehende tun, um die ukrainischen Kriegsflüchtlinge, die der Stadt zugewiesen werden, so gut wie möglich in ihrer schwierigen Situation zu unterstützen“, versichert der Sprecher der Stadt, Wirtschaftsdezernent Thomas Bugl.
Auf einer Solidaritätskundgebung am Sonntag hatte Rosenheims Zweiter Bürgermeister Daniel Artmann (CSU) signalisiert, die Stadt Rosenheim stehe bereit, um Menschen aus der Ukraine aufzunehmen. „Wir werden gemeinsam versuchen, die Menschen, die zu uns kommen, bestmöglich aufzunehmen.“ Auch seine Kollegen im Stadtrat, Abuzar Erdogan (SPD) und Sonja Gintenreiter (Grüne), bekräftigten Rosenheims Bereitschaft, geflüchteten Menschen aus der Ukraine zu helfen.
Erste Familie in Bad
Aibling angekommen
Worauf man jedoch wartet, sind weitere Informationen von höherer Stelle, namentlich der Regierung von Oberbayern, die darüber zu entscheiden hätte, wie viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine jede Kommune aufzunehmen hat.
Seitens des Innenministeriums wiederum ist zu hören, dass derzeit eine Bestandsaufnahme stattfinde, um mit den Regierungen und Kommunen zu klären, wo freie Plätze vorhanden sind und Flüchtlinge in Bayern untergebracht werden könnten. „Ob diese dann tatsächlich in Anspruch genommen werden, lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht seriös prognostizieren und dürfte auch entscheidend von dem weiteren Verlauf des Konflikts abhängen.“ Fast wortgleich antwortete die Regierung von Oberbayern auf eine Anfrage der OVB-Heimatzeitungen.
Wie die Stadt, fischt auch der Landkreis Rosenheim in Sachen Flüchtlingsaufnahme aus der Ukraine derzeit noch im Trüben. „Niemand kann derzeit sagen, was auf uns – den Landkreis Rosenheim – zukommt“, sagt Kreissprecherin Ina Krug auf Anfrage der OVB-Heimatzeitungen. Wenngleich man fest davon ausgehe, dass Flüchtlinge aus der Kriegsregion auch in Deutschland eintreffen werden.
In diesem Fall sei der Landkreis bereit, eine rasche Unterbringung zu gewährleisten und, wenn nötig, die Flüchtlinge mit dem Nötigsten zu versorgen. „Dabei können wir auf Erfahrungen aufbauen, die wir Mitte der 2010er-Jahre im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gemacht haben“, sagt Krug.
In Bad Aibling beschäftigt man sich derzeit intensiv mit der möglichen Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine. Auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen betonte Bürgermeister Stephan Schlier, dass man das Thema bestmöglich angehen und gut vorbereitet sein wolle.
„Ich weiß von unserem Sozialamt, dass bereits die erste Familie bei uns angekommen ist.“ Hier sei es gelungen, die Familie privat unterzubringen. Allerdings arbeite man aktiv an Möglichkeiten und führe hierzu auch Gespräche mit dem Landrat. „Bis jetzt weiß noch niemand, wie viele Menschen zu uns kommen werden“, sagt Schlier.
BRK erörtert
Einsatzszenarien
Im Vergleich zur Situation damals geht der Landkreis Rosenheim aber davon aus, dass Hilfesuchende aus der Ukraine gegebenenfalls auch bei Verwandten, Bekannten und Freunden unterkommen könnten, die bereits in der Region Rosenheim leben.
Die Rosenheimer Bundespolizei erwartet zumindest keine ähnlichen Szenen wie im Jahr 2015, als bis zu 2000 Flüchtlinge am Tag in Rosenheim ankamen. Genauere Informationen liegen den örtlichen Vertretern des Bundesgrenzschutzes jedoch weder in Rosenheim, noch in München vor. Man habe die Situation im Blick und stehe mit „allen Organisationen“ in engem Austausch, sagt der Pressesprecher des Rosenheimer Bundesgrenzschutzes, Rainer Scharf.
Jenseits der Medienberichte, dass sowohl der Bund als auch der Freistaat zugesagt haben, dem kriegsgebeutelten Land Ukraine und seinen Bewohnern zu helfen, liegen auch dem Rosenheimer THW keine weiteren Informationen für einen bevorstehenden Einsatz der Katastrophenschutzorganisation des Bundes vor. In den kommenden Tagen soll es jedoch Hintergrundinformationen für das THW geben.
Auch seitens des Rosenheimer BRK-Kreisverbands gibt des derzeit noch keine Anfragen von Stadt oder Landkreis, bei der Unterbringung und Versorgung von Kriegsflüchtlingen zu helfen. Jedoch ist man beim BRK zumindest in Habachtstellung.
Denn: „Mögliche Einsatzszenarien für unseren Kreisverband werden aktuell erörtert. Aufgrund vergangener Einsätze im Bereich der Flüchtlingsversorgung gibt es bereits Pläne über mögliche Einsätze“, sagt Matthias Baumann-von Kramer vom Krisenstab des Rosenheimer BRK.