Traunstein – Es ging eigentlich um eine Botschaft der Menschlichkeit, dennoch schlagen die Wellen um den Traunsteiner Landrat Siegfried Walch (CSU) nun hoch. In einer Videobotschaft hatte Walch angekündigt, dass auch der Landkreis Traunstein Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen will.
Was vielen Nutzern auf Instagram missfällt: Der beim Thema Migration als Hardliner geltende Walch konnte sich einen Seitenhieb auf andere Geflüchtete nicht verkneifen. In seiner Botschaft sagte Walch: „Leider Gottes haben wir immer noch viele illegale Wirtschaftsflüchtlinge in den Unterkünften, ansonsten würden diese Kapazitäten zur Verfügung stehen für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.“ Monika Mende vom Initiativkreis Migration Rosenheim hat deshalb einen offenen Brief verfasst. „Wir empfinden diese Aussage als zynisch“, heißt es dort.
Auf Anfrage unserer Zeitung teilt Michael Reithmeier, Sprecher des Landratsamtes, mit, der Landrat habe damit Geflüchtete, die den Status der Duldung und nicht der Anerkennung haben, gemeint. „Es handelt sich um mindestens 330 Personen, darunter stammt die größte Gruppe aus Nigeria mit 223 Personen“, sagte Reithmeier. Tatsächlich ist diese Gruppe in Deutschland zu keinem Aufenthalt berechtigt, dies ist jedoch nicht strafbar. Neben Nigeria komme ein Großteil der Geduldeten im Landkreis Traunstein aus dem Irak und Afghanistan. Diese Länder gelten nicht als sicher, daher sind die Abschiebungen dorthin ausgesetzt. hgy