Traunstein – Der für ganz Südostbayern zuständige Bezirksverband Traunstein des Bayerischen Richtervereins kann auf eine sehr erfolgreiche Arbeit in den vergangenen Jahren zurückblicken. So konnte der Verband beispielsweise die Mitgliederzahl auf mittlerweile 168 Juristen stark steigern. Bei der Bezirksversammlung mit Neuwahlen im Schwurgerichtssaal des Landgerichts Traunstein erhielt der bisherige Bezirksvorsitzende Oberstaatsanwalt Dr. Rainer Vietze ein weiteres Mal einhellig das Vertrauen der Mitglieder.
In seinem Bericht blickte Vietze auf die vergangenen Wahlen zu den überörtlichen Personalvertretungen zurück. Da die örtlichen Kandidaten sehr gute Ergebnisse erzielten, ist der Bezirksverband derzeit mit Oberstaatsanwalt Gunther Scharbert im Hauptstaatsanwaltsrat und Richterin am Landgericht Monika Veiglhuber im Bezirksrichterrat vertreten.
Zudem wurden Richter am Oberlandesgericht Tobias Dallmayer und der ständige Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Altötting, Dr. Josef Hager, auf die Stellvertreterliste des Präsidialrats gewählt.
Wie Vietze weiter heraushob, konnte durch die Arbeit des Richtervereins eine Besserung der Personalsituation im Freistaat bewirkt werden. Für den Haushalt 2022 war für die Justiz zunächst eine Nullrunde geplant. Daher wandte sich der Verband auf Initiative von Andrea Titz, der jetzigen Co-Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes und Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein, an die Politik. Der Bezirksverband Traunstein suchte dabei unter anderem den Kontakt zu den örtlichen Abgeordneten von Bundestag und Landtag, um auf die Probleme in der Justiz aufmerksam zu machen.
Diese Bemühungen waren von Erfolg gekrönt: Der Landtag beschloss für den Haushalt 2022 schließlich doch 120 neue Stellen bayernweit für die Justiz. In diesem Zusammenhang hatten sich die örtlichen Abgeordneten Gisela Sengl, Klaus Steiner und Dr. Martin Huber bei Besuchen bei der Traunsteiner Justiz persönlich von der aktuellen Lage überzeugt. Die Vertreter des Richtervereins wiesen dabei insbesondere auf die bauliche Situation des dringend renovierungsbedürftigen Sitzungssaalgebäudes in Traunstein hin. Inzwischen hat das Staatliche Bauamt nach Worten des Bezirksvorsitzenden die ins Stocken gekommenen Planungen kürzlich wieder aufgenommen.
Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Wolfgang Beckstein führte als Wahlleiter durch die Neuwahlen. Jeweils einstimmig gewählt wurden neben Vorsitzendem Dr. Rainer Vietze Richterin am Landgericht Monika Veiglhuber zur Schriftführerin und Staatsanwalt Nils Wewer zum Kassenverwalter. Zu Beisitzern bestimmt wurden Landgerichtspräsident Professor Dr. Ludwig Kroiß, Vorsitzende Richterin am Landgericht Jaqueline Aßbichler, Staatsanwalt als Gruppenleiter Wolfgang Fiedler, Staatsanwältin Britta Albrecht, Staatsanwalt als Gruppenleiter Thomas Wüst und Vorsitzender Richter am Landgericht Dr. Ralf Burkhard. Die Aufgaben der Rechnungsprüfer übernehmen der ständige Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Altötting, Dr. Josef Hager, Staatsanwältin als Gruppenleiterin, Stephanie Windhorst, und Richter am Amtsgericht Dr. Stefan Poller. Monika Kretzmer-Diepold