Kolbermoor – „Menschen treten nicht in eine Partei ein, weil sie einen Diskussionsclub suchen. Sie treten ein, weil sie handfest bei der Lösung von Problemen mit anpacken wollen. Die CSU bietet diese Möglichkeit. Das muss wieder deutlich werden.“ Das war eine der Kernaussagen des neuen Generalsekretärs Dr. Martin Huber auf dem Neumitgliederempfang der Kreisverbände Rosenheim-Stadt und Rosenheim-Land, der am gestrigen Sonntag in Kolbermoor stattfand. Es war dies einer seiner ersten Auftritte im neuen Amt. Er sprach vor rund 120 Gästen im Kolbermoorer Kesselhaus. Das Motto für den Vormittag hatten der Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner und Daniel Artmann vom Kreisverband Rosenheim-Stadt vorgegeben. Klaus Stöttner sagte: „Alles neu macht bekanntlich der Mai. Um eine Erneuerung geht es auch für die CSU. Es muss ein Wiederaufbruch auf der Basis unserer alten Tugenden sein.“
Daniel Artmann führte aus, worum es sich bei diesen Tugenden handele: „Um Verlässlichkeit und einen klaren Kompass.“ Gerade dieser klare Kompass werde an der Basis als ungeheuer wichtig empfunden. Es gelte hier Vertrauen zurückzugewinnen. Für Martin Huber ist der Verlust einer eindeutig klaren Linie auch auf die Tatsache zurückzuführen, dass man sich in Bayern in einer Koalitionsregierung befinde, sich im Bund lange Zeit in einer solchen befunden habe. „Dabei verliert man Profilschärfe, das geht allen Parteien so.“ Gerade deshalb habe Markus Söder ja darauf gedrängt, rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl ein neues Grundsatzprogramm zu entwerfen. Der neue Generalsekretär war schon vor seiner Berufung in dieses Amt mit dem Programm befasst: als einer der beiden Leiter der Kommission, der den Entwurf ausarbeiten soll.
Für den 44-jährigen Martin Huber ist die Erarbeitung des Programmes „eine großartige Chance“, an dem aktiv mitzugestalten zu dürfen, was für die nächsten Jahre als Markenkern der CSU gelten soll. Die CSU sei, so der neue Generalsekretär, die Partei, die es schaffe, bei der Lösung von Problemen verschiedene Aspekte konstruktiv zu Neuem zu verbinden. Bei den Zukunftsaufgaben verbinde die CSU den Klimaschutz nicht einfach mit Verboten, sondern mit aktiver Technologie- und Wirtschaftsförderung. Wesentlich sei, dass man sich selbst über die Stärken klar werde, um sie auch nach außen tragen zu können. Denn dann sei die CSU als Volkspartei das Medium, das alle Bevölkerungsschichten wie auch alle Altersgruppen erreichen könne. Wie dies geschehen kann, ist für Martin Huber ebenfalls klar: durch miteinander reden und einander zuhören. Dies war zumindest an diesem Vormittag tatsächlich auch für ihn selbst Programm. Er hatte es, wie er sagte, absichtlich bei einer kurzen Rede von etwa 20 Minuten Dauer belassen, die übrigens von jeder Polemik absolut frei war.
Zuvor hatte ihm die Bundestagesabgeordnete Daniela Ludwig die Verkehrssituation im Landkreis Rosenheim infolge der Blockabfertigung dargelegt. Die Situation sei untragbar. Äußerungen von österreichischer Seite, man müsse in Deutschland halt mit dem Brenner-Nordzulauf schneller vorankommen, seien alles andere als hilfreich: „Es geht nicht an“, so Ludwig, „dass die Blockabfertigung hier als Druckmittel eingesetzt wird.“johannes Thomae