Samerberg – Die parteifreien Wählergemeinschaften feierten im Moarhof auf dem Samerberg ihr 50-jähriges Bestehen. Zu diesem festlichen Rahmen kamen viele parteifreie Bürgermeister aus dem Landkreis, aber auch Landrat Otto Lederer. Kabarettist Peter Kirmair und das Musikkabarettt Trio Kommunale sorgten dafür, dass der Humor nicht zu kurz kam. Diesen Abend war Gelegenheit sowohl für einen Rückblick wie auch einen Ausblick der parteifreien Wählergemeinschaften. Zum Ehrenvorsitzenden der ÜWG wurde Dieter Kannengießer ernannt.
Olympische Spiele
und Gebietsreform
Das Gründungsjahr 1972 war ein bedeutendes Jahr für Bayern. In München fanden die Olympischen Spiele statt, der Landkreis Rosenheim erlebte die Gemeindegebietsreform sowie seine Gründung in der heutigen Form. Die Altlandkreise Aibling und Wasserburg kamen zum Landkreis Rosenheim. Dies markierte die Geburtsstunde einer eigenen Liste parteifreier Kommunalpolitiker zur Kreistagswahl im Jahr 1972. Nachdem sich im Jahr 1998 die Freien Wähler Bayern für eine Landtagskandidatur entschieden haben, ist der Kreisverband und die Ortsverbände aus dem Landesverband ausgetreten. Im Jahr 2013 einigte sich der Kreisverband einstimmig auf den neuen Namen „Parteifreie/ÜWG“ um Verwechslungen mit der neuen Partei „Freie Wähler“ zu vermeiden. Die Partei-freie/ÜWG konzentriert sich ausschließlich auf die Aufgaben ihrer Gemeinden und Landkreise. Sie sehen sich als selbstständige, örtliche Organisationen und keine nachgeordneten Gliederungen des Kreisverbandes. Die Kandidaten der Parteifreie/ÜWG können als Persönlichkeiten auch von den Mitgliedern der politischen Parteien gewählt werden, da sie nicht in der ideologischen oder parteipolitischen Konkurrenz stehen.
Diese Konstruktion einer unabhängigen Wählergemeinschaft stellte in den 50 Jahren jedoch auch eine große Herausforderung dar: Man konnte nicht auf eine Werbefinanzierung aus Steuermitteln zurückgreifen, wie dies bei Parteien durch das Parteiengesetz möglich ist. Außerdem stößt man auf viel geringeres Medieninteresse, da die tägliche kommunale Praxis in der Regel fürs Fernsehen uninteressanter ist. Das bedeutet, dass für Wahlkampfveranstaltungen der Parteifreien/ÜWG nur ersparte Eigenmittel zur Verfügung stehen. Auch scheidet eine Unterstützung durch Abgeordnete oder Minister beim Wahlkampf aus.
Um so wichtiger ist daher, dass sich die überparteilichen und unabhängigen Wählergemeinschaften untereinander unterstützen, und zwar auch und vor allem zwischen den Kommunalwahlen.
Die Parteifreie/ÜWG stellt im Landkreis immerhin 23 parteifreie Bürgermeister, also deutlich mehr als die stärkste Partei (CSU) mit 18 Bürgermeistern. Diese parteifreien Bürgermeister treffen ihre Entscheidungen ausschließlich sach-, personen- und ortsbezogen im Interesse des Gemeinwohls, da es keine hierarchischen Parteistrukturen oder ideologischen Zwänge gibt.
Haben es nun unabhängige Bürgermeister schwerer, im Gegensatz zu Bürgermeistern, die einer Partei angehören? Hierauf antwortet der parteifreie Bürgermeister von Neubeuern, Christoph Schneider, mit einem „Jein“.
Zukunft birgt
Herausforderungen
„Vielerorts hat der parteifreie Bürgermeister keine festen Mehrheiten, er muss deshalb vielleicht noch mehr Energie investieren und zwischen Gemeinderäten vermitteln, auf unterschiedliche Gruppierungen zugehen, diese überzeugen und so Mehrheiten für wichtige kommunale Projekte schaffen. Er muss vor allem mit Sachargumenten überzeugen.“
Weiter sieht sich der parteifreie Bürgermeister für die Zukunft vor großen Herausforderungen in den Fragen, was kann die Gemeinde zur Energiewende beitragen? Und wie kann man noch bezahlbaren Wohnraum schaffen?