Albaching – Ob sich die Gemeinde Albaching einen Gefallen tut, wenn sie das Gewerbegebiet Oberdieberg aufgrund des Bauvorhabens der Firma Huber erweitert, sei dahingestellt. In jedem Fall bekam der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ordentlich Gegenwind, als es um die Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplans ging. Die Stellungnahmen der Behörden waren bereits in der Juli-Sitzung behandelt worden.
Sorge vor Schäden
an der Umwelt
In etwa zwei Stunden arbeitete sich der Rat mit Martin Niedermeier von der Verwaltung als Vortragender durch die Stellungnahmen oder Einwände, die alle in das gleiche Horn bliesen: Der Gemeinderat solle der geplanten Änderung des Flächennutzungsplans nicht zustimmen. Die Begründungen waren vielfältig, zielten aber letztlich alle darauf ab, die Umwelt und die Bürger vor möglichen negativen Auswirkungen zu schützen. Dem Autor der ersten Stellungnahme lag beispielsweise die heimische Vogelwelt besonders am Herzen. Er befürchtete: „Denn sonst wird es immer stiller in Oibichs Wäldern“. „Keine Strategie und kein Gesamtkonzept“ sah ein weiterer Bürger, stattdessen „aufgepfropftes Stückwerk, das auf Wunsch eines einzelnen Unternehmens schnell durch das Verfahren gepeitscht werden soll“. Zudem war in dem Schreiben die Rede von „bereits durchgeführten Vorbereitungsarbeiten, wie zum Beispiel „der rechtswidrigen Unterlassung einer festgesetzten Aufforstung“ und von „rechtswidrig durchgeführten Abgrabungen“. Hier schaltete sich die stellvertretende Bürgermeisterin Jessica Vital-Robarge (GWA) ein: Sie fände es „teilweise grenzwertig“, wenn solche Stellungnahmen öffentlich verlesen würden, da es darin teils um Angriffe und persönliche Meinungen gehe. Einige Äußerungen entsprächen zudem nicht der Wahrheit. Dem widersprach allerdings der Zweite Bürgermeister, Sebastian Friesinger (GWA).
Ein nach eigener Auskunft „mehr als besorgter Bürger“ befürchtete ein stärkeres Fahrzeugaufkommen und kritisierte bei dieser Gelegenheit gleich noch die Fahrweise mancher Lkw-Fahrer einer anliegenden Firma. Die Initiatoren der Unterschriftenaktion „Keine Waldrodung für das Gewerbegebiet Oberdieberg“, an der sich 208 Bürger beteiligt hatten, meldeten sich in einem weiteren Schreiben zu Wort. „Dieses Bauvorhaben rechtfertigt in keiner Weise den schweren Eingriff in die Natur und kann durch eine Ausgleichsmaßnahme, wie zum Beispiel Ersatzaufforstungen, nicht kompensiert werden.“ Das Resümee der Initiative, die die Anzahl der Teilnehmer an der Aktion als repräsentativen Querschnitt der Albachinger Bevölkerung sieht, ließ Jessica Vital-Robarge nicht gelten.
Als der ebenfalls in der Sitzung als Besucher anwesende Isidor Hagl etwas darauf erwidern wollte, ließ ihn Bürgermeister Rudolf Schreyer (GWA) aufgrund der nicht erteilten Redeerlaubnis nicht zu Wort kommen. In einem weiteren Schreiben wurde bemängelt, dass es sich der Ersteller des Umweltberichts mit der Feststellung „keine“ bei „Alternativen Planungsmöglichkeiten“ zu einfach gemacht habe.
Ein sehr differenziertes und umfangreiches Schreiben mit einer ganzen Reihe Begründungen lieferte der Autor der darauf folgenden Stellungnahme. Die Gründe für eine Ablehnung des Gemeinderats sollten unter anderem sein: Die Rodung von 4000 Quadratmetern Hochwald, der Flächenverbrauch, die Problematik mit den Ausgleichsflächen, eine „CO-Belastung durch standortbedingte Bauweise“, die Zunahme des Schwerlastverkehrs und Lärmemissionen.
In der „Stellungnahme H“ wurde bemängelt, dass unter „Bestand“ im Planungsbericht eine Fläche von rund 8000 Quadratmetern angegeben sei, wovon nur noch 4000 zu roden wären. Es seien jedoch bereits 4000 Quadratmeter gerodet worden, die „planerisch als Ausgleichsfläche der letzten Änderung beschlossen“ worden seien. Ein weiterer Punkt: Die bereits in der Vergangenheit festgesetzten „grünordnerischen Maßnahmen“ seien auch bei vorherigen Verfahren „mangelhaft bis gar nicht umgesetzt“ worden.
Billigungsbeschluss
erging einstimmig
Mehrere Fragen wurden in der letzten verlesenen Stellungnahme gestellt: Welche Maßnahmen bezüglich des Ausgleichs festgesetzt worden seien und ob sich die Firma Huber an diese gehalten und sie umgesetzt habe. Der Autor betonte, dass er „das Wachstum der Firma Huber“ sehr begrüße. Aber: Bauvorhaben müssten gemäß geltender Vorschriften und mit Erfüllung vorgeschriebener Maßnahmen ablaufen.
Der Gemeinderat fasste zu jedem eingegangenen Schreiben einen oder mehrere Beschlüsse. Abschließend erging einstimmig der Billigungsbeschluss.