Traunstein – Der für die Amtsgerichtsbezirke Traunstein, Rosenheim, Laufen, Altötting und Mühldorf zuständige Bezirksverband Traunstein des Verbands bayerischer Rechtspfleger fand sich Ende Mai zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen zusammen.
Was ist ein Rechtspfleger und was sind seine Aufgaben? Rechtspfleger arbeiten als hoch qualifizierte Fachjuristen bei den Gerichten, Staatsanwaltschaften und in der Justizverwaltung. Sie sind – wie Richter – nicht an Weisungen, sondern ausschließlich an Recht und Gesetz gebunden. Durch das Gesetz sind ihnen vielfältige Aufgaben übertragen, die sie selbstständig und eigenverantwortlich erledigen.
Dazu gehört die Versteigerung von Häusern, Wohnungen und Grundstücken, Entscheidungen über Eintragungen im Grundbuch, die Beaufsichtigung, Kontrolle und Beratung von Betreuern, die Abwicklung von Insolvenzverfahren, die Entscheidungen in Erbschaftsangelegenheiten oder bei den Staatsanwaltschaften die Überwachung von verhängten Freiheits- und Geldstrafen, von Haftantritten und -entlassungen sowie die Ausstellung von Haftbefehlen. Daneben finden Rechtspfleger ein breites Betätigungsfeld in der Justizverwaltung, das heißt in der Geschäftsleitung eines Gerichts oder einer Staatsanwaltschaft sowie in zentralen Personal-, Bau-, Haushalts-, Organisations- und IT-Abteilungen.
In seinem Bericht blickte der Vorsitzende des Bezirksverbandes Wolfgang Benischke auf eine erfolgreiche Arbeit zurück. So konnte die Mitgliederzahl recht konstant bei 90 Mitgliedern gehalten werden. Bei den jüngsten Wahlen zu den überörtlichen Personalvertretungen erzielten Mitglieder aus dem Bezirk teils sehr gute Ergebnisse. Eine Studienreise nach Dublin im Jahre 2017 wurde von den Verbandsmitgliedern gut angenommen, eine geplante Reise nach Danzig musste 2020 pandemiebedingt abgesagt werden.
Der Geschäftsleiter beim Landgericht Traunstein Albert Dirnberger führte als Wahlleiter die Neuwahlen durch. Mit dem Vorsitzenden Wolfgang Benischke und seiner Stellvertreterin Andrea Nöth haben sich zwei zentrale Figuren des bisherigen Bezirksvorstandes entschieden, nicht mehr erneut zu kandidieren. Jeweils ohne Gegenstimmen wurden als neuer Vorsitzender Benedikt Steinlehner (Jus-IT, Standort Traunstein), als Stellvertreterin Magdalena Härschel (AG Traunstein), als Kassenführer Benjamin Härschel (AG Traunstein) und als Kassenprüferin Julia Warislohner (LG Traunstein) gewählt. Einstimmig in ihrem Amt als Schriftführerin bestätigt wurde Constance Kretzschmar (AG Traunstein). Gleiches gilt für die neuen und alten Beisitzer Sylvia Müller (AG Altötting) und Johannes Daffner (AG Mühldorf). Neu dazu als Beisitzerin und ohne Gegenstimmen gewählt wurde Franziska Ertl (AG Laufen).
Steinlehner bedankte sich im Namen des neuen Vorstandes bei den scheidenden Vorsitzenden Benischke und Nöth für ihr Engagement. Der neue Vorstand kündigte an, zeitnah zum gemeinsamen Sommerfest mit dem örtlichen Richterverein Ende Juli einzuladen, künftig vermehrt rotierende Bezirksversammlungen in den einzelnen Landkreisen abzuhalten und im nächsten Jahr die pandemiebedingt abgesagten Reisetätigkeiten des Bezirksverbandes wieder aufnehmen zu wollen.