Rosenheim – Hinter Deniz Jankowski liegen anstrengende Wochen. Bereits kurz nach der Bekanntgabe im Haupt- und Finanzausschuss, dass das Parken auf der Loretowiese etwas kosten soll, rief der Rosenheimer eine Online-Petition gegen die Parkgebühren ins Leben. Es folgten Flyer-Aktionen im Stadtgebiet, Gespräche mit Betroffenen und Besuche politischer Diskussionen. Gebracht hat es am Ende nichts – trotz rund 6200 Unterzeichnern. Am vergangenen Mittwoch fiel im Stadtrat die endgültige Entscheidung für die Parkgebühren.
„Damit ist die Petition gescheitert, trotzdem sind wir stolz auf so viele Stimmen innerhalb einer Woche“, sagt Jankowski. Zunächst habe er die Sache auf sich beruhen lassen wollen. „Die Organisation unserer Aktionen war sehr anstrengend und zeitintensiv“, sagt Jankowski. Deshalb habe er sich ein paar Tage Zeit genommen, um über alles Weitere nachzudenken. Nach einigen Gesprächen – darunter auch mit Stadtrat Rudolf Hötzel – sei ihm klar geworden, dass man sich weiter „gegen die Entscheidung wehren und alle möglichen Mittel in Anspruch nehmen sollte.“
Deshalb habe er einen Entwurf für ein Bürgerbegehren gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese erstellt und am gestrigen Mittwoch an die Stadt Rosenheim geschickt. „Der wird jetzt geprüft und dann schauen wir weiter“, sagt Jankowski.
Den Eingang des Entwurfs kann Christian Schwalm, Pressesprecher der Stadt, auf OVB-Anfrage bestätigen. „Herr Jankowski steht mit der Verwaltung im Austausch über ein Bürgerbegehren“, teilt der Sprecher mit. Dabei gehe es vor allem um die formellen Anforderungen eines solchen Begehrens.
Eine rechtliche Entscheidung der Stadt in Bezug auf die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und eines möglichen Bürgerentscheids wird erst fällig, wenn knapp 4000 Unterschriften – sechs Prozent der Einwohner Rosenheims – in schriftlicher Form gesammelt sind.
Jankowski und seine Unterstützer sind zudem gerade dabei, einen Verein zu gründen. „Damit soll allen Betroffenen eine Plattform gegeben werden, um sich über die Probleme im Rosenheimer Verkehr auszutauschen und gemeinsam etwas anzupacken.“ Aufgabe des Vereins solle sein, die Mitglieder über Änderungen in der Stadt frühestmöglich zu informieren. „Eine Art Schnittstelle zwischen Stadtrat und den Bürgern“, sagt Jankowski.
Jankowski zufolge wird bereits an einer Vereinssatzung gearbeitet, allerdings müsse dieses Projekt hintenanstehen, sobald er eine Rückmeldung zum Bürgerbegehren erhalte. Wann und wie es weitergehe, kann der Rosenheimer noch nicht sagen. Julian Baumeister