Rosenheim – Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat im Jahr 2023 in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen Chiemsee und Zugspitze rund 4800 unerlaubt eingereiste Personen aufgegriffen. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von über 40 Prozent, wie die Bundespolizei diese Woche mitteilte. Dieser enorme Anstieg sei vor allem auf die Zunahme an Feststellungen im letzten Herbst zurückzuführen. So habe die Rosenheimer Bundespolizei allein im Oktober etwa 1600 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise eingeleitet.
Viele Migranten
reisen mit Zug ein
Zu den Hauptherkunftsländern der Migranten gehörten 2023 die Türkei, Syrien und die Ukraine. Die für die unerlaubten Einreisen genutzten Verkehrsmittel sind laut Bundespolizei zu über 40 Prozent Personenzüge, zu knapp 30 Prozent Reisebusse und zu etwa 20 Prozent Personenkraftwagen gewesen. Die übrigen zehn Prozent verteilten sich auf andere Fahrzeuge, wie beispielsweise Transporter oder Laster. Im Vergleich zum Jahr 2022 ist der Anteil von Migranten, die mit Zügen illegal über die Grenze einreisten, um rund zehn Prozent gestiegen.
Knapp die Hälfte der Personen, die 2023 bei den vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen ohne die erforderlichen Dokumente aufgegriffen wurden, wurde die Einreise seitens der Rosenheimer Bundespolizei verweigert. Im Jahr davor waren es rund 60 Prozent.
In der deutsch-österreichischen Grenzregion waren die Rosenheimer Bundespolizisten besonders in der zweiten Jahreshälfte auch mit größeren Migrantengruppen befasst, die entweder mit Zügen nach Deutschland reisten oder die von Schleppern über die Grenze gefahren und abgesetzt wurden. Die Zahl der mutmaßlichen Schleuser, die von der Bundespolizeiinspektion Rosenheim festgenommen werden konnten, war 2023 nur wenig kleiner als im Vorjahr: Wurden 2022 etwa 170 mutmaßliche Schleuser gefasst, waren es 2023 rund 160. Diese hatten hauptsächlich die syrische, türkische oder die ukrainische Staatsangehörigkeit.
Leichter Anstieg bei Urkundendelikten
Die Zahl der Personen, die 2023 mit falschen oder gefälschten Urkunden, wie Pässen, Ausweisen oder Visa, angetroffen wurden, ist mit etwa 190 im Vergleich zu 2022 leicht gestiegen, wie die Bundespolizei weiterhin mitteilt. Daneben konnten die Beamten auch noch rund 360 Haftbefehle aufgrund vorhandener Justizschulden, zu verbüßender Freiheitsstrafen oder anzutretender Untersuchungshaft-Aufenthalte durchsetzen. Im Vorjahr waren es knapp 430.
Gestiegen ist die Zahl der festgestellten Betäubungsmitteldelikte. Rund 325-mal fanden die Beamten bei ihren Kontrollen Betäubungsmittel, was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2022 einen Anstieg um elf Prozent darstellt.
Polizeidirektor Ludger Otto, Leiter der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, zieht mit Blick auf das Jahr 2023 folgendes Fazit: „Gerade im Herbst 2023 waren wir an der deutsch-österreichischen Grenze – genauso wie unsere benachbarten Dienststellen in Passau, Freilassing und Kempten – besonders stark gefordert.“ Das habe sich auf das Vorgehen der Bundespolizei ausgewirkt. So habe man beispielsweise am Bahnhof in Rosenheim über mehrere Wochen Kontrollen mit zusätzlichen Kräften in Zügen aus Österreich durchgeführt. Um die stark beanspruchten Kollegen der Bundespolizeiinspektion Freilassing zu entlasten, unterstütze man teilweise auch die Kontrollen in Zügen aus Salzburg.
Gleichzeitig, so Ludger Otto, habe die steigende Anzahl Migranten, die ohne erforderliche Grenzübertrittsdokumente unterwegs waren, die Bundespolizei 2023 dazu veranlasst, die sogenannte „Bearbeitungsstraße“ in Rosenheim wieder in Betrieb zu nehmen, um eine zügige grenzpolizeiliche Befragung und Registrierung der in Gewahrsam genommenen Migranten gewährleisten zu können. „Ohne die personelle Unterstützung durch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei sowie aus anderen Dienststellen der Bundespolizeidirektion München wäre dies so nicht möglich gewesen“, bilanziert er.
Schleusung unter
Lebensgefahr
Das Jahr 2023 hat laut Otto auch die zunehmende Skrupellosigkeit der Schleuser gezeigt. „Das ganze Jahr über waren wir immer wieder mit größeren Gruppen geschleuster Personen befasst, die zum Teil unter lebensgefährdenden Umständen in die Bundesrepublik befördert beziehungsweise von ihren Schleusern im Grenzgebiet abgesetzt und sich selbst überlassen wurden.“ Den kriminellen Fahrern ginge es in erster Linie um den eigenen Profit und nicht um das Wohlergehen der geschleusten Menschen, so der Leiter der Rosenheimer Bundespolizei-Dienststelle.