Rosenheim – Fünf Jahre ist die letzte Europawahl her. Jetzt darf wieder gewählt werden. Morgen, Sonntag, öffnen auch in Rosenheim wieder die Wahllokale, und die Menschen in der Region dürfen ihre EU-Vertreter für die kommenden fünf Jahre wählen. Doch nicht alle Bürger nutzen diese Chance. 2019 lag die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in der Stadt Rosenheim bei 57,3 Prozent. Im Landkreis bei 63,1 Prozent. Es gibt zahlreiche Gründe, warum man zur Wahl gehen sollte – beispielsweise diese fünf.
1. Demokratie
braucht Wähler
Stellen Sie sich vor, es ist Wahl und keiner geht hin. Eine Demokratie ohne Mitentscheider funktioniert nicht. „Wer nicht wählt, lässt andere entscheiden“, betont Monika Hermann von der überparteilichen Organisation „Pulse of Europe“. Umso wichtiger ist es, jetzt seine Stimme abzugeben. Außerdem: „Demokratie ist nicht etwas, das man einfach hat, sondern etwas, das man jederzeit verlieren kann. Die Demokratie muss gerade in Krisenzeiten immer neu erkämpft werden“, sagt Hermann.
2. Nicht-Wählen aus
Protest funktioniert nicht
„Wären die Gegner des Brexits – vor allem die jungen Briten – zur Wahl gegangen, hätte es den Brexit nicht gegeben“, erklärt Hermann. Ein Nicht-Wählen aus Protest funktioniert also definitiv nicht. Wer seine Stimme verfallen lässt, schadet damit keiner Partei. Wer hingegen wählen geht, kann sich nicht nur dafür entscheiden, einer Partei seine Stimme zu geben. Man entscheidet sich auch dafür, anderen Parteien seine Stimme eben nicht zu geben. So kann man auch gezielt verhindern, dass Personen in das EU-Parlament gelangen, die die eigenen und regionalen Interessen nicht vertreten.
3. Die EU ist in unserem
Alltag allgegenwärtig
Ob Gesetze zur Landwirtschaft, zum Umgang mit unseren Daten oder Entscheidungen zu Großprojekten wie dem Brenner-Nordzulauf: Die EU ist in unserem Alltag omnipräsent. „Von den 720 gewählten Abgeordneten wird in den nächsten fünf Jahren die Zukunft Europas entscheidend mitbestimmt werden“, erklärt Hermann. Daher sollten die Bürger auch jetzt die Vertreter wählen, die ihre Interessen am besten repräsentieren.
4. Ein Zeichen gegen
Extremismus setzen
„Es wird einen starken Rechtsruck geben“, ist sich Monika Hermann sicher. Den Prognosen zufolge könnte die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) die drittstärkste Kraft vor der Renew Europe Fraktion werden, sagt Hermann. „Sollten die EU-skeptischen Parteien über eine Blockademinderheit verfügen, gefährdet das die Handlungsfähigkeit des Parlamentes, da notwendige Gesetze nicht auf den Weg gebracht werden können.“ Wer sich für die Wahl einer demokratischen Partei entscheidet, kann jetzt ein Zeichen setzen. Ein Zeichen für Europa und gegen Extremismus. Denn: „Parteien an den politischen Rändern sind radikal, oft extremistisch. Sie gefährden nicht nur unsere staatliche Grundordnung und die Demokratie, sie gefährden auch den gesellschaftlichen Frieden durch Hass, Hetze und Gewaltbereitschaft – verbal und physisch.“
5. Wählen ist ein Privileg
„In vielen Ländern dieser Erde kämpfen Männer und Frauen unter Einsatz ihres Lebens für ein Wahlrecht“, sagt Hermann. Auch in Deutschland hat es lange gedauert, bis Frauen wählen durften. Erst seit gut 100 Jahren haben auch Frauen hierzulande das Wahlrecht. „Wählen zu gehen, heißt nicht nur, sein Recht wahrzunehmen, sondern auch Verantwortung zu übernehmen“, sagt die „Pulse of Europe“-Organisatorin für Rosenheim.