Rosenheim – Es geht um Verkehr, um viel zu viel Verkehr, es geht um Blechlawinen, Staus und schlechte Laune. Es geht um drei Nachbarn, die an einem Strang ziehen müssten und es nicht mehr können und vielleicht gar nicht mehr wollen. Ob man die Akteure auf einem Holzweg ortet, ob man den Karren im Dreck oder den Zug schon abgefahren sieht, egal: Beim Verkehr über den Brenner geht – politisch gesehen – nichts mehr voran. Die Situation im Alpentransit ist, nun ja, verfahren.
Immer mehr
Termine geplant
Ein Gradmesser für die Intensität des Streits ist die Zahl der Blockabfertigungstermine. Blockabfertigung, das ist in den Augen der Tiroler verkehrstechnische Selbstverteidigung. Pro Stunde werden 100 bis 300 Lkw über die Grenze gelassen, auf dass der Verkehr einigermaßen fließe und die Zufahrten zur Autobahn – zum Beispiel für Rettungswagen – frei bleiben.
Erstmals ein Toter bei der
Blockabfertigung
Blockabfertigung: Das ist in den Augen der Bayern Schikane. 100 bis 300 Lkw pro Stunde, das ist viel zu wenig, als dass auf der Autobahn im Freistaat der Verkehr südwärts noch fließen könnte. Bis zu 50 Kilometer weit kann sich der Verkehr dann zurückstauen. Zuletzt geschehen am Dienstag, 9. Dezember, der auch laut Polizei ein ungewohnt beschwerlicher Blockabfertigungstermin war. Jedenfalls: Von vier Terminen im Jahre 2017 – es war das Jahr der Einführung – bis auf über 50 in 2025 stieg die Zahl. Entscheidend ist nicht allein der offizielle Terminkalender, der für 2026 etwas weniger Termine vorsieht als für 2025. Die Österreicher verhängen wegen der Verkehrslage im Großraum Innsbruck immer wieder auch mal „spontane“ Blockabfertigungen.
2025 starb erstmals ein Mensch bei einem Unfall, der durch die Blockabfertigung vielleicht nicht direkt verursacht, aber doch begünstigt wurde. Anfang Februar kam ein 44-jähriger ukrainischer Fahrer ums Leben, der mit seinem Lkw auf der A93 ungebremst ins Stauende fuhr. Bei weiteren Unfällen später im Jahr verletzten sich Menschen.
Die Bayern sind in ihrem Ärger nicht allein. Auch Italiens Verkehrsminister Salvini sieht in Österreichs Fahrverboten und Blockabfertigungen einen Verstoß gegen EU-Regeln – und klagte 2024 gegen die Verkehrsmaßnahmen des Nachbarn. In der ersten Hälfte des kommenden Jahres soll der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden. Ob sich was ändern wird? Fachleute halten es für denkbar, dass die Tiroler sich dann einfach neue Regeln einfallen lassen. Sicher ist: Vor dem Urteil tut sich gar nichts. Tirols Verkehrslandesrat René Zumtobel hat jedenfalls schon mehrmals deutlich gemacht, dass die Tiroler keinerlei Verhandlungsmasse aus der Hand geben, bevor der EuGH nicht für Klarheit gesorgt hat.
Für Klarheit könnten auch die Deutschen sorgen. Nicht wenige Beobachter sehen einen direkten Zusammenhang zwischen den österreichischen Maßnahmen und den Verzögerungen beim Brenner-Nordzulauf. 2025 tat sich da nicht viel. Noch im Oktober 2024 hatte der Verkehrsausschuss bei einer Anhörung mehrheitlich Zustimmung zum Brenner-Nordzulauf erkennen lassen.
Doch dann platzte die Regierung. Der für Frühjahr 2025 vorgesehene Abstimmungstermin musste verschoben werden. Mittlerweile scheint es nicht mehr sicher zu sein, dass die Bundesrepublik irgendwo noch das Geld für den auf zehn Milliarden Euro geschätzten Neubau von zwei Gleisen für den Nordzulauf findet. Wann der Bundestag abstimmen wird, ist ebenfalls ungewiss.
Die Tiroler haben die Arbeiten am Schlussstück ihres eigenen Nordzulaufs jedenfalls heruntergebremst. Wohl um abzuwarten, ob die Deutschen noch in die Gänge kommen.
Alpentransit: Die
Zukunft sieht düster aus
In der Gegenwart ist die Situation verfahren, in der Zukunft wird es eher noch schlimmer. Ihre Riesenbaustelle Luegbrücke haben die Österreicher 2025 so clever geregelt, dass sich die Staus am Brenner in Grenzen hielten. Werden die Deutschen das mit ihren Bahnbaustellen auch so gut hinbekommen? Niemand traut das der Bahn zu. Schon jetzt fallen regelmäßig Verbindungen aus, weil Reparaturen fällig sind.
Ab 2026 soll die Strecke München – Salzburg dann auch noch den Verkehr zwischen Nürnberg und Passau während der dortigen Sanierungsarbeiten aufnehmen. Dann, ab 2028, kommt München – Rosenheim an die Reihe. Wo soll der Güterverkehr in dieser Zeit hin? Dafür haben bislang weder Politik noch die Planer der Bahn eine Lösung gefunden.