Rosenheim – Acht Minuten lang dauerte das Gerangel. So jedenfalls schildern es Mitglieder des offenen antifaschistischen Plenums (OAP) in einer Pressemitteilung. Die Aktivisten waren am vergangenen Samstag in der Rosenheimer Innenstadt unterwegs, um gegen die AfD zu protestieren. Die Fraktion hatte dort einen Infostand aufgebaut, um mit potenziellen Wählern ins Gespräch zu kommen.
„Wir standen friedlich vor dem AfD-Stand, als mehrere AfD-Anhänger begannen, uns das Transparent zu entreißen und uns gezielt ins Gesicht zu filmen“, beklagt sich einer der Aktivisten. Nach Angaben der Betroffenen soll unter anderem AfD-Landtagsabgeordneter Andreas Winhart handgreiflich geworden sein. Die Rede ist von Schlägen auf den Kopf und Bedrohungen wie „Dich kriegen wir auch noch“.
„Die zunehmende Gewalt von rechts ist auch bei uns in Rosenheim spürbar. Dieser Vorfall reiht sich leider nahtlos in eine bundesweite Entwicklung ein“, sagt Annika Betz, eine Sprecherin des OAP Rosenheim. Sie erinnerte zudem daran, dass es sich um keinen Einzelfall handelt. „Es ist bereits in der Vergangenheit zu Auseinandersetzungen mit der rechten Szene gekommen“, fügt sie hinzu.
Maria Boberschmidt, Vorsitzende des Rosenheimer Kreisverbands der Partei „Die Linke“ ergänzt: „Die Doppelmoral der AfD wird hier besonders deutlich. Die Partei, die sich sonst immer selbst als Opfer fehlender Meinungsfreiheit inszeniert, geht gleichzeitig gewalttätig gegen Menschen anderer Meinung vor.“
Andreas Winhart kann, angesprochen auf die Vorwürfe, am Telefon nur laut lachen. „Am vergangenen Samstag wurden unser Infostand, das dortige Personal und unsere Gäste von Linksextremisten beleidigt, genötigt und unter Verstößen gegen das Versammlungsgesetz massiv gestört“, sagt er auf OVB-Anfrage.
Er spricht von rechtlichen Konsequenzen und nutzte die Gelegenheit, sich bei der Polizei für ihr „schnelles und engagiertes Eingreifen“ zu bedanken.
Von den Schlägen auf den Kopf und anderen Handgreiflichkeiten weiß die Polizei Rosenheim nichts. Auf Anfrage bestätigen sie lediglich, dass mehrere Personen am Samstag (21. Februar), gegen 10.30 Uhr, an den Infostand der AfD herangetreten sind. „Sie hielten ein Banner in die Höhe, unmittelbar vor dem Infostand“, sagt Hauptkommissar Robert Maurer.
Die Rosenheimer Polizei erteilte daraufhin mehreren störenden Personen einen Platzverweis. „Dieser polizeilichen Anordnung wurde sofort Folge geleistet“, sagt Maurer.
Im Rahmen der Befragungen hätten alle Anwesenden vor Ort angegeben, dass es zu einem kleinen verbalen Streit kam. „Vor Ort lagen uns keine Erkenntnisse, Aussagen oder Hinweise vor, die ein strafrechtliches Handeln beinhalten. Nach diesem Geschehen kam es zu keinen weiteren Vorfällen“, sagt Maurer. Anna Heise