Gemeinde Chiemsee – Es ist ein politisches Novum im Landkreis Rosenheim, das weit über die Region hinaus für Aufsehen sorgt: In der Gemeinde Chiemsee, der kleinsten Kommune Bayerns, hat der Wählerwille für eine beispiellose Hängepartie gesorgt. Obwohl Amtsinhaber Armin Krämmer bei der Kommunalwahl als einziger offizieller Kandidat auf dem Stimmzettel stand, verweigerte ihm die Mehrheit der Inselbewohner die Gefolgschaft.
Nun ist die Entscheidung gefallen, wie der Wahlkrimi auf der Frauen- und Herreninsel weitergeht. Rückblick: Am Wahlabend kam Krämmer lediglich auf 47,7 Prozent (51 Stimmen). Die verbleibenden 52,3 Prozent entfielen auf handschriftlich von den Wählern auf dem Wahlzettel vermerkte Personen. Insgesamt 56 Bürger machten von dieser Möglichkeit Gebrauch – acht verschiedene Namen kamen so zusammen. Am häufigsten fiel dabei der Name von Michael Lanzinger, der 23 handschriftliche Nennungen auf sich vereinen konnte.
Plötzlich ein
Herausforderer
Damit war Lanzinger plötzlich und für ihn selbst überraschend der designierte Herausforderer für eine mögliche Stichwahl.
Die rechtlichen Vorgaben für diesen seltenen Fall sind streng. Lanzinger wurde durch den Wahlausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn am Tag nach der Wahl offiziell informiert. Die Vorgabe: Wollte er das Mandat für die Stichwahl nicht annehmen, musste er bis Mitternacht des 10. März aktiv und schriftlich per Brief zurücktreten. Ein einfaches Telefonat oder eine E-Mail reichten laut Wahlgesetz nicht aus – eine zusätzliche logistische Hürde für einen Bewohner der Fraueninsel, da sich der zuständige Briefkasten der Verwaltung auf dem Festland in Breitbrunn befindet. Ein Verstreichen der Frist ohne formgerechte Absage bedeutete automatisch den Antritt zur Stichwahl gegen Krämmer am 22. März. Im Falle eines Rücktritts müsste das Landratsamt Rosenheim innerhalb von drei Monaten eine komplette Neuwahl ansetzen.
Lanzinger hatte sich Bedenkzeit bis zur letzten Minute erbeten. Die allerletzte Minute nutzte er dann nicht aus; gegen halb zehn Uhr warf er einen Brief in den Briefkasten der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn ein. „Ich habe fristgerecht meinen Rücktritt von der Stichwahl eingereicht“, teilt Lanzinger der Redaktion am Telefon mit. Die Begründung: „Ich bin der Meinung, dass das Wahlergebnis zwar eindeutig in eine Richtung ist, aber nicht eindeutig in meine Richtung, dass ich sage, dieses Wahlergebnis spiegelt wider, dass ich in diese Stichwahl soll.“ Es habe schließlich auch andere Kandidaten gegeben, die auf den Wahlzetteln vermerkt waren. Für den bisherigen Amtsinhaber Armin Krämmer klärt sich damit zumindest die unmittelbare Zukunft. Krämmer hatte sich nach dem ersten Wahldurchgang enttäuscht gezeigt und den Ausgang gegenüber dem OVB mit unpopulären Entscheidungen der Vergangenheit begründet, die er als Bürgermeister gemeinsam mit dem Gemeinderat habe „ausbaden“ müssen. Details nannte er dazu bislang nicht. Dennoch kündigte er unmittelbar nach der Wahl an, sich der Situation und dem Votum der Wähler weiterhin stellen zu wollen. Ob Lanzinger sich für eine Neuwahl aufstellen lässt, ließ er offen: „Es muss sich jetzt die Situation weiterentwickeln und man muss sehen, was noch alles geschieht. Für mich war das Entscheidende, dass ich mich so entschieden habe, wie ich es getan habe. Ich habe mir gedacht: der Bürger hat gewählt und er hat so gewählt, wie er es wollte, und jetzt soll der Bürger neu entscheiden.“
Mit Lanzingers Absage nimmt der Wahlkrimi eine erneute Wende. Eine Stichwahl am 22. März gegen Amtsinhaber Armin Krämmer ist damit rechtlich vom Tisch. Stattdessen greifen nun die Vorgaben des Wahlgesetzes. Das Landratsamt Rosenheim ist jetzt gefordert und muss innerhalb von drei Monaten einen Termin für eine komplette Neuwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Chiemsee festlegen.
Prozess beginnt
von vorne
Für die Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn um Geschäftsleiter Thomas Wagner bedeutet dies, dass der gesamte Wahlprozess von vorn beginnt. Da das bayerische Kommunalwahlrecht in diesem Fall einen kompletten Neustart des Verfahrens vorschreibt, beginnt auch die Frist für die Kandidatenaufstellung von Neuem. Mitsamt der Frage, ob zur Neuwahl dann nicht doch ein zweiter Name für den Bürgermeister-Posten auf dem Wahlzettel stehen wird.