Rosenheim – Die Absage war ein denkwürdiger Augenblick während der konstituierenden Sitzung des Kreistags. Nicht nur, weil Sepp Hofer (Freie Wähler) nicht mehr zur Abstimmung um das Amt des stellvertretenden Landrats antrat. Sondern vor allem wegen der Art, wie er das verkündete. Aufgerufen war der Tagesordnungspunkt „Wahlvorschläge“. Anstatt einen Kandidaten zu nennen, ritt Hofer eine Attacke. Wichtigster Grund, von einer Kandidatur abzusehen, sei der Umstand, „dass eine Zusammenarbeit mit unserem Landrat nicht stattfand“.
Persönliche Kontakte seien selten gewesen. Lediglich ein Telefonat habe es gegeben, nachdem die Einrichtung der Geflüchtetenunterkunft in Rott am Inn beschlossen worden war. „Das ist mir zu wenig.“ Unterbrochen von Wahlleiterin Alexandra Wolf und auf die Tagesordnung verwiesen, nannte Hofer dann doch einen Kandidaten: Sepp Lausch, ebenfalls von den FW.
„Mauscheleien
im Hinterzimmer?“
Auch der äußerte bei seiner Vorstellung Kritik. „Ich kandidiere aus demokratischen Gründen“, betonte Lausch. „Wie die Wahl ausgeht, dafür brauch‘ ich kein Hellseher zu sein.“ Im Vorfeld sei deutlich signalisiert worden, dass es keinen Stellvertreterposten für die Freien Wähler geben würde. Lausch sprach von „Mauscheleien im Hinterzimmer“. Genauer ging er darauf nicht ein. „Das ist ein schlechter Tag für die Demokratie“, sagte er und erntete dafür Raunen und Kopfschütteln aus dem Plenum. Im weiteren Verlauf der Sitzung betonte jedes Mitglied der Freien Wähler bei der Aufstellung für einen Posten, dass man sich „aus demokratischen Gründen“ zur Wahl stelle. Ohne nähere Erläuterung.
Diese lieferte Hofer schließlich. „Ich bin zwar nur ein weiterer Stellvertreter, aber deswegen hätte man sich trotzdem gewünscht, dass man eingebunden wird“, beklagte sich Hofer im Nachgang an die Sitzung gegenüber dem OVB. „Außerdem möchte ich ja meine politische Meinung sagen können“, ergänzt er. Das gehe nicht so gut, wenn man als Stellvertreter quasi zwischen den Stühlen stehe. Bei Landrat Lederer hatte sich Hofer vorab allerdings nicht über mangelnden Austausch beschwert, wie er zugibt. „Letztendlich wäre das seine Aufgabe“, sagte er in Bezug auf die Anregung des Austauschs. Angesprochen darauf, was Lausch mit „Hinterzimmergesprächen“ gemeint habe, berichtet Hofer, dass er auf eine Fraktionsvorsitzendenrunde angespielt habe. An dieser hat Hofer zufolge die Fraktionsvorsitzende Barbara Stein teilgenommen und sei „recht frustriert zurückgekommen“. „Sie hat uns berichtet, dass im Endeffekt alles schon abgekartet ist mit den Stellvertretern.“ Die Kandidaturen aus Demokratiegründen, sei es die von Lausch oder auch die der weiteren Stellvertreter, haben zeigen sollen, „dass wir überhaupt keine Chance haben“, betonte Hofer. Und tatsächlich wurde auch kein Kandidat der Freien Wähler als stellvertretender oder weiterer stellvertretender Landrat gewählt.
Sein Rückzug sei nicht als Trotzreaktion auf die verlorene Landratswahl zu verstehen, sagte Hofer. Es sei vollkommen in Ordnung für ihn, wie die Wahl ausgegangen ist. „Und ich bin mir heute sehr, sehr sicher, dass die Wahl auch anders hätte ausgehen können.“ Dennoch werde man künftig im Kreistag zusammenarbeiten – „aber vielleicht wird der Ton der Freien Wähler ein bisschen rauer.“
Auch Vertreter anderer Parteien äußerten sich gegenüber dem OVB. Zum Beispiel Georg Weigl, Fraktionschef der CSU im Kreistag. „Das Nachtreten habe ich nicht ganz verstanden, das fand ich nicht in Ordnung“, sagte Weigl. Stellvertretender Landrat sei ein repräsentatives Amt. „Und es ist die Aufgabe des Kreistages, ihn zu wählen.“ Damit machte Weigl deutlich, dass die Qualifikation zum Vize nicht aus dem Ergebnis der Kommunalwahl abzuleiten sei; da hatte Sepp Hofer als Zweitplatzierter Otto Lederer von der CSU in die Stichwahl gezwungen. Im Kreistag dagegen komme es auf das Vertrauen seitens des Gremiums an. „Das ist so zu akzeptieren“, sagte Weigl. „Vielleicht sollte man eher reflektieren, was man die vergangenen sechs Jahre nicht richtig gemacht hat.“
Alexandra Burgmaier, Fraktionsvorsitzende der SPD, kann die Kritik an Landrat Lederer ebenfalls nicht nachvollziehen. „Mit dem aktuellen Landrat ist es eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit“, lobte sie. Außerdem betonte sie, dass eine Zusammenarbeit schließlich keine Einbahnstraße sei. Hofer habe in Gesprächen zudem nie anklingen lassen, dass er sich nicht mitgenommen fühle. „Sechs Jahre kein Wort, und jetzt kommt plötzlich dieser Angriff, wie sehr er da gelitten hat.“
Wollte Hofer einer Schlappe zuvorkommen? Tatsächlich waren Landrat Lederer und Sepp Hofer als stellvertretender Landrat längst nicht immer einer Meinung gewesen. Etwa beim Punkt MVV-Erweiterung. Immer wieder habe es Entscheidungen gegen Vorschläge von Landrat Lederer gegeben, sagte Georg Weigl dem OVB. „Eine gewisse Loyalität gegenüber dem Landrat kann man erwarten.“
Der Landrat selbst zeigte sich überrascht über Hofers Angriff. „Für mich war diese Kritik tatsächlich sehr unerwartet“, sagt er im Anschluss dem OVB. „Wir haben eigentlich in den letzten sechs Jahren, denke ich, sehr offen und unkompliziert miteinander kommuniziert.“ Ihm sei nicht klar gewesen, dass Hofer sich deutlich mehr Austausch gewünscht habe. Auch von den übrigen Vertretern habe er keine Kritik in diese Richtung erhalten. Dennoch habe er Hofers Aussagen „konstruktiv aufgenommen“ und den neuen Vertretern mitgeteilt, dass sie sich bei Gesprächsbedarf jederzeit bei ihm melden können.
„Die Freien Wähler
sind halt jetzt beleidigt“
Letztlich gewählt als erste und damit amtliche Vertreterin des Landrats wurde die Riederinger CSU-Politikerin Marianne Loferer. Die Plätze der weiteren, repräsentativen Stellvertreter-Stellen nehmen künftig Alexandra Burgmaier, Eduard Huber (Grüne), Matthias Eggerl (CSU) und Samerbergs Ex-Bürgermeister Georg Huber (Parteifreie/ÜWG) ein.
Loferer zeigte sich gelassen. „Die Freien Wähler sind halt jetzt beleidigt“, sagte sie dem OVB und ergänzt: „Die Zusammenarbeit zwischen den Freien Wählern und dem Landrat war nicht immer gut.“ Es gebe letztlich nur vier repräsentative Stellvertreterposten „und da kann man nunmal nicht jeden berücksichtigen“.
Auch Hofers Ankündigung, künftig einen schärferen Ton walten zu lassen, nimmt Loferer entspannt auf. „Den schärferen Ton sind wir schon gewohnt, seit die AfD in den Kreistag gezogen ist. Das kriegen wir schon hin.“