Landesweit hatten die Kommunen zum 1. Januar 2016 Kassenkredite in Höhe von fast 200 Millionen Euro aufgenommen. Das sind im Durchschnitt nur 16 Euro je Einwohner – wenig im Vergleich zu Zahlen aus vielen anderen Bundesländern. Mit 229 Euro je Bürger lag Rosenheim laut des Kommunalen Finanzreports 2017 der Bertelsmann Stiftung in Bayern jedoch an der Spitze in Bezug auf die Höhe der Kassenkredite. Was sind die Gründe?
Die Stadt Rosenheim agiert bei den Kassenkrediten wie eine Finanzholding im Rahmen einer Konzernstruktur: Das Instrument der Finanzierung über Kassenkredite dient im Wesentlichen dazu, im Rahmen des sogenannten Liquiditätsverbundes mit den städtischen Tochtergesellschaften für ausreichende Liquidität im Rahmen der finanzwirtschaftlich günstigeren Kommunalkonditionen zu sorgen. Dem Betrag von 229 Euro Kassenkreditstand je Einwohner zum 31. Dezember 2015 steht eine Ausleihung an die städtischen Gesellschaften in Höhe von rund 312 Euro pro Einwohner gegenüber, die von den Töchtern an die Stadt entsprechend verzinst wird. Die Stadt agiert also quasi als die Bank des Konzerns.
„Rosenheim war gezwungen, in Vorleistung zu gehen“
Ein weiterer Grund für den im Vergleich zu den Vorjahren verdoppelten Bedarf an Kassenkrediten in Rosenheim zum 31. Dezember 2015 ist in den speziellen Bedingungen der Flüchtlingskrise zu sehen. Rosenheim stand neben München und Passau wie kaum eine andere Stadt in Bayern vor der Aufgabe, die Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und speziell die unbegleiteten Minderjährigen auch längerfristig zu betreuen. Speziell in der Jugendhilfe war es notwendig, hohe flüchtlingsbedingte Mehrkosten bis in das Jahr 2016 hinein zur Erstattung durch die anderen staatlichen Ebenen vorzufinanzieren. Rosenheim war angesichts der damaligen Situation gezwungen, in entsprechende Vorleistung zu gehen.
Kassenkredite gelten allgemein als Krisenindikatoren – jedoch nicht in der Stadt Rosenheim? Warum?
Die Stadt Rosenheim fährt einen anderen Finanzierungsansatz als finanzschwache Kommunen, für die Kassenkredite oft der letzte Ausweg sind. In Rosenheim dienen die Kassenkredite im Wesentlichen der kurzfristigen Liquiditätssicherung der Tochtergesellschaften. Diese finanzwirtschaftlich allgemein anerkannte Form einer sogenannten fristenkongruenten Finanzierung nutzt Rosenheim, um innerhalb des städtischen Konzerns gezielt die Finanzierungskosten zu optimieren.
„Stadt wird weiterhin Kassenkredite als Instrument nutzen“
Welche Entwicklung erwartet die Stadt in den nächsten Jahren der Haushaltskonsolidierung bei den Kassenkrediten?
Die Stadt wird ganz bewusst weiterhin Kassenkredite als eines von mehreren Finanzierungsinstrumenten nutzen – bedarfsgerecht und der jeweiligen Zinsentwicklung angemessen. Dabei prüft die Kämmerei der Stadtverwaltung täglich die geld- und kreditpolitische Entwicklung auf den Märkten und passt die Finanzierungsstruktur systematisch an.Interview: Heike Duczek