Rosenheim – Der Omnibus für direkte Demokratie steht von heute, Mittwoch, bis Freitag, 31. August, in Rosenheim auf dem Ludwigsplatz. Geöffnet ist er täglich von 9.30 bis 18 Uhr.
Der Omnibus ist fünf Wochen in Bayern unterwegs und unterstützt die landesweite Initiative „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben!“ Das von einem breiten Bündnis getragene Volksbegehren fordert die Schaffung von zusammenhängenden Biotopen und Blühwiesen, die Minimierung von Pestiziden wie Neonicotinoiden, das Umsteigen der staatlichen (bayerischen) Agrar- und Forstflächen auf ökologische Bewirtschaftung sowie die Erweiterung der allgemeinen ökologischen Landwirtschaft in Bayern auf 25 Prozent bis 2025. Es werden zum Erfolg des Volksbegehrens 25000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern Bayerns benötigt – am Omnibus können sich Interessenten in die Sammlung eintragen.
Der Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland wurde am 14. September 1987 auf der documenta 8 in Kassel eröffnet. Seitdem ist er in Deutschland und Europa unterwegs. Ziel ist die Verwirklichung der direkten Demokratie auf allen Ebenen.
Impuls von Künstler Joseph Beuys
Der wichtigste Impuls für die Arbeit des Omnibusses kommt von dem Künstler Joseph Beuys, der bereits 1971 die „Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung“ mit Büro in Düsseldorf gründete und mit der documenta eng verknüpfte.
Der Omnibus initiiert immer wieder Volksbegehren auf Landesebene zur Verbesserung und Einführung der direkten Demokratie. Der nächste Schritt ist die Verwirklichung der bundesweiten Volksabstimmung, teilen die Initiatoren mit.
Der Omnibus hat einen Vorschlag im Gepäck, wie das im Grundgesetz verankerte Abstimmungsrecht auf Bundesebene gesetzlich geregelt werden kann.re