Rosenheim – Konkret ging es um die Fortschreibung des Bedarfsplans aus dem Jahr 2011 unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse aus dem Verkehrsentwicklungsplan. Der Bedarfsplan ist eine Orientierungshilfe für die Stadtplaner und enthält auch Maßnahmen, die aus bestimmten Gründen – beispielsweise wegen zu hoher Kosten oder zu wenig Platz neben der Straße – nicht weiterverfolgt werden können. Setzt die Stadt einzelne Maßnahmen daraus um, erfolgen jeweils eine gesonderte Diskussion und Abstimmung der Stadträte darüber im Detail.
Überwiegend gab es ein positives Echo für die Arbeit der Verwaltung. Andreas Lakowski (SPD) erkundigte sich danach, warum die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Panger Straße und Aisinger Straße wieder rausgefallen sei. „Tempo 30 ist hier nicht angemessen“, begründete dies Verkehrsplaner Jürgen Stintzing.
Für Franz Opperer (Grüne) war der Bedarfsplan nicht befriedigend. Er bezeichnete ihn stattdessen als mutlos und ideenlos und sparte nicht mit Kritik.
Ohne eigenes Radausbauprogramm könne man die Absicht, den Radverkehr in der Stadt massiv zu stärken, nie erreichen. Eine Kopplung von Maßnahmen an unmittelbare Straßenausbauten führe nicht zum Ziel, weshalb er ein eigenständiges Radausbauprogramm forderte. Nicht umsonst stagniere der Anteil der Radfahrer in Rosenheim im Vergleich zu anderen Städten im Bundesgebiet, wo Zuwächse bei diesem Verkehrsträger zu verzeichnen seien. Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer sah darin eine Forderung, die im Zuge der Haushaltsdiskussion zu bringen sei.
Daniel Artmann (CSU) fand den Plan der Verwaltung dagegen sehr gelungen und konnte die Kritik nicht nachvollziehen. Ähnlich sah es sein Fraktionskollege Dr. Wolfgang Bergmüller, der ergänzte, dass bei Ausbaumaßnahmen natürlich immer auch Verbesserungen für den Fahrradverkehr und den ÖPNV zu berücksichtigen seien. „Wir werden aber immer Straßen haben, wo Radwege nicht möglich sind“, war er überzeugt.
„Die Kritik geht in die falsche Richtung“, fand SPD-Vertreter Lakowski. Es fehle eine grundsätzliche Systematik, weshalb der Plan ein bisschen den Charakter der Flickschusterei habe, sagte er. Die Kopplung des Radausbau- an das Straßenausbauprogramm sei nicht notwendig, griff er den Gedanken der Grünen auf, nahm zugleich aber die Verwaltung in Schutz, die eben mit den Voraussetzungen umgehen müsse. aez