Rosenheim – Mit Beharrlichkeit klassische Oppositionsarbeit machen – dies ist die Rolle der SPD-Stadtratsfraktion in Rosenheim. So definiert sie der Fraktionsvorsitzende Robert Metzger. Ob sich das Aufgabenfeld in Folge der Kommunalwahl 2020 ändern kann, ließ Metzger bei der Jahrespressekonferenz offen.
Für sich zieht die SPD zufrieden Bilanz. Metzger sowie Stadt- und Bezirksrätin Elisabeth Jordan sind sich einig: Die SPD hat in Anträgen ihre Politik erfolgreich vertreten und dabei die soziale Gerechtigkeit nicht aus den Augen verloren. Die Themen für die kommenden Monate – wohl auch für den Wahlkampf – sind abgesteckt: Ein Verkehrskonzept mit einem besonderen Augenmerk auf Verbesserungen für Radfahrer gehört dazu, ebenso die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum und nach Sozialwohnungen. Dafür zu wenig zu tun, hatte die SPD-Stadtratsfraktion der Stadt und der CSU mehrfach vorgeworfen, zuletzt in der Diskussion um die Bebauung der freien Flächen am Bahnhof (wir berichteten). 1000 bezahlbare Wohnungen fehlen nach Berechnung der SPD. Und in diesem Zusammenhang will sie auch die städtische Wohnungsbau- und Sanierungsgesellschaft GRWS in die Pflicht nehmen. Sie sei aufgefordert, günstiger zu bauen. Dabei gehe es nicht um Einsparungen in der Qualität, sondern unter anderem um die Idee einer seriellen, modularen Planung. Heißt: Es wird eine Art Prototyp entwickelt, der vielfach verwendet werden kann. In Summe sei es notwendig, zum Thema Wohnen eine Stabstelle einzurichten, wie es sie für wirtschaftliche Belange gebe, sagte Metzger. Und er prophezeite: „An diesem Thema wird sich der neue Oberbürgermeister messen lassen müssen.“ Ob er selbst als Kandidat antreten wird und sich eine Chance auf die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer (CSU) ausrechnet, sagte Metzger nicht. Der CSU schreibt er immerhin ins Parteibuch, sie habe Wahlversprechen nicht gehalten und kommunalpolitische Fehler gemacht. Ihre Kandidaten will die SPD nach der Europawahl aufstellen.bw