Rosenheim – Wohin mit der zunehmenden Zahl an Autos, aber auch an neuen Fortbewegungsmitteln wie E-Bikes,Scooteroder E-Klein- fahrzeugen? Vor allem in einer Stadt wie Rosenheim, deren Einwohnerzahl steigt und die flächenmäßig zweitkleinste kreisfreie Stadt ist, also kaum Platz hat für einen Ausbau der Verkehrswege. Angesichts dieser Probleme stellt die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag, die „Verkehre zu ordnen“ und „Räume zu schaffen“.
Gleichberechtigung
im Verkehrsraum
Konkret meint die SPD-Stadtratsfraktion damit, dass die Verwaltung ein Konzept entwickeln soll, dass alle Straßen so gestaltet werden können, dass alle Verkehrsteilnehmer, also auch Busse, „gleichberechtigt Anteil am Verkehrsraum haben“. Dafür müsse der gesamte Innenstadtbereich erfasst und der Verkehr so gelenkt werden, dass die Staus weniger werden, ohne neue Verkehrswege erschließen zu müssen. In der Begründung zum Antrag verweisen die Sozialdemokraten nicht nur auf knappe Flächen in der Stadt und auf das „überproportionale“ Wachstum der Bevölkerung in Rosenheim. Robert Metzger, SPD-Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat, lässt sich zudem mit dem Hinweis auf den Klimaschutz zitieren: „Der Straßenausbau ist auch aus Klimaschutzgründen nicht erstrebenswert.“ Mit dem Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer (CSU) dazu auf, das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses zu setzen.