Zum Bericht „Kritik am ,Flickwerk‘ beim Verkehr“, erschienen im Lokalteil:
Im Artikel wird auf die Sorgen der Bürger bezüglich der Verkehrssituation hingewiesen. In diesem Zusammenhang hat die Frau Oberbürgermeister, wie erwähnt, einen gesonderten Termin unter Beteiligung eines neutralen Moderators zugesagt, was sehr zu befürworten ist.
Abstimmung versäumt
Im Zuge der Diskussion über die Verkehrssituation und die Verabschiedung von Frau Bauer bei ihrer letzten Bürgerversammlung für den Stadtbereich Ost ist leider der von ihr vorher mehrfach erwähnte Antrag von Herrn Dr. Biehler untergegangen und wurde nicht abgestimmt. Zweimal wurden im Laufe des Abends Diskussionen, die zum Thema BayWa-Wiese aufkamen, abgebrochen, mit dem Hinweis, dass dazu später ja noch ein Antrag zur Abstimmung stehe. Dieser Antrag hätte die Aufforderung an den Stadtrat umfasst, das Thema Erschließung der BayWa-Wiese noch einmal zu behandeln, vor allem mit dem Hintergrund, dass es eine offizielle Stellungnahme des Straßenbauamtes gibt, die eine Zufahrt von der Kufsteiner Straße in das Baugebiet zulässt.
Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass dieser Antrag von der Bürgerversammlung mit einer großen Mehrheit befürwortet worden wäre. Nun stünde es der Verwaltung gut zu Gesicht, dieses Versehen, also die Nichtbeachtung eines fristgerechten Antrages, dadurch zu korrigieren, dass das Erschließungsthema BayWa-Wiese noch einmal ergebnisoffen im Stadtrat diskutiert wird.
Ergebnisoffene Diskussion
Wünschenswert ist, dass diese Diskussion tatsächlich ergebnisoffen geführt wird, da die aktuelle Erschließungsplanung, die nur über die Happinger Straße läuft, bei den betroffenen Bürgern der Stadtteile Kaltwies, Kaltmühl und Happing für sehr viel Unverständnis sorgt.
Josef Moosner
Rosenheim