Zur Berichterstattung über den Ausbau der Kufsteiner Straße im Lokalteil:
Seltsam, was gerade im Stadtrat vor sich geht! Die Partei, die bisher für die autogerechte Stadt stand, will diese nun mit einer Verkehrswende zusammenbringen? Wie soll das gehen? Eine Mobilitätswende hin zum Rad und Fußgänger und gleichzeitig maximal autogerechter Ausbau? Erstaunlich ist auch, dass der Stadtrat mehrheitlich, also auch die CSU, die Forderungen des Radentscheids beschlossen und schon wieder vergessen hat.
Der Fraktionsvorsitzende der CSU wirft dem der Grünen eine Steinzeithaltung vor, weil dieser die beschlossene Mobilitätswende nun einfordert. Hier würde ein Blick in den Spiegel helfen, um zu sehen, wer hier Steinzeitpolitik betreibt.
Den Gegnern des Ausbaus wird auch noch vorgeworfen, dass sie sich undemokratisch verhalten, weil sie einen Beschluss per Quorum wieder in den Stadtrat bringen. Das sind die Spielregeln! Oder müssen sich einige Stadträte erst wieder daran gewöhnen, keine absolute Mehrheit mehr zu besitzen?
Eine für die Stadt so wichtige verkehrspolitische Entscheidung sollte ausführlich diskutiert, die Bürger informiert und einbezogen werden. Vier Spuren von der Klepperstraße bis zum Eisstadion? Damit die Autos sich dann dort schneller stauen? Was kommt als Nächstes? Der vierspurige Ausbau der Rathausstraße? Es wäre jetzt an der Zeit, eine menschengerechte Stadt zu erhalten und wieder herzustellen. Andernorts versucht man es zumindest.
Ach ja, und dann gibt es ja noch die Kosten. Der Ausbau der bisher bestehenden Unterführung wird von der Bahn bezahlt, für die zusätzlich gewollten zwei Spuren kommen rund zehn Millionen auf die Stadt zu, auch wenn diese mit Ablöse und Zuschüssen schöngerechnet werden. Kann man das Geld nicht besser verwenden?
Rainer Heinz
Rosenheim