Eva-Maria Mayr Foto Stadt Rosenheim
Rosenheim – Mit dem gescheiterten Verkehrsversuch der Pop-up-Radwege in der Briançonstraße haben sich jetzt auch die Mitglieder des Ausschusses für Verkehrsfragen und ÖPNV auseinandergesetzt. Während sich einige Politiker hinter die Entscheidung der Stadt stellten, äußerten andere harte Kritik am Vorgehen.
Fehlende Ankündigungen
Oberbürgermeister Andreas März (CSU) ist ein Mann, der Verantwortung übernimmt. So auch in der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses. „Ich bin nach wie vor überzeugt, dass es die richtige Entscheidung war“, sagt er. Wie berichtet, hatte März die Pop-up-Radwege nach kurzer Zeit wieder entfernen lassen, weil er die Situation als zu gefährlich einschätzte. Er sei selber vor Ort gewesen – zweimal mit dem Auto und zweimal mit dem Fahrrad. Er habe Radfahrer beobachtet, die nicht gewusst hätten, wo sie fahren sollten und ungeduldige Autofahrer, die die gelben Markierungen des Pop-up-Radweges immer wieder überfahren hätten. „Was umgesetzt wurde, hat einfach nicht funktioniert“, zeigte er sich überzeugt.
Doch wirklich zufrieden schien Stadtrat Franz Opperer (Grüne) mit dieser Antwort nicht. Er kritisierte nicht nur die fehlende Kommunikation, sondern auch die Art und Weise, wie der Pop-up-Radweg installiert wurde sowie den Abbruch des Versuchs. „Man hätte das Gefahrenproblem auch anders lösen können“, sagte er und weiter: „Wenn man etwas vermurkst, dann muss man versuchen, es nachzubessern.“ Dass dies nicht mehr möglich sei, da der Pop-up-Radweg bereits abgebaut wurde, sei für ihn frustrierend. „Ich habe eine akute Gefährdungslage entschärft“, entgegnete Oberbürgermeister März. Dieses Recht nehme er sich als Stadtoberhaupt heraus.
Anders als von Stadträtin Daniela Dieckhoff (Grüne) befürchtet, glaube er nicht, dass durch den Abbruch des Versuchs ein „fatales Signal“ entstanden sei oder es bedeute, dass ein „Pop-up-Radweg nicht funktionieren kann.“ „Nur weil man das erste Spiel verliert, heißt es nicht, dass man auch das ganze Turnier verliert“, sagte er. Ihm sei es lieber gewesen, unter den Versuch einen Schlussstrich zu ziehen, seine Mitarbeiter mit dem zu beschäftigen, was Priorität habe und sich stattdessen zu überlegen, wie man es an einer anderen Stelle besser machen könne.
Für Stadtrat Robert Metzger (SPD) stellte sich vor allem die Frage, wie es mit dem Beschluss, der von den Mitgliedern des Verkehrsausschusses gefasst wurde, weitergehen soll. „Eine Entfernung des Pop-up-Radweges bedeutet nicht automatisch auch, dass der Beschluss aufgehoben wird“, ergänzte Opperer. Rechtsdezernent Herbert Hoch machte noch einmal darauf aufmerksam, dass Oberbürgermeister März durchaus das Recht habe, sich über einen Beschluss hinwegzusetzen, wenn dadurch eine Gefahrensituation entschärft werde. Mit der Beschlussvorlage werde man sich nochmals beschäftigen müssen.
Blick lieber
nach vorne richten
Herbert Borrmann, Fraktionsvorsitzender der CSU, stellte sich hinter die Entscheidung der Verwaltung. Statt über Vergangenes zu diskutieren, schlug er vor, den Blick lieber auf andere Dinge zu richten. Beispielsweise darauf, wie man die Situation in der Kufsteiner Straße oder den Zustand der Radwege im Stadtgebiet verbessern könne. „Dadurch können wir schnelle Erfolge erzielen und die Rosenheimer merken, dass sich etwas tut für die Radfahrer.“
Zum Ende der Diskussion stellte Oberbürgermeister Andreas März noch einmal klar, dass man sich nicht davon beeinflussen lasse, wenn die „Autofahrer laut schreien.“ Er erinnerte unter anderem an die Situation in der Nikolaistraße. Dort seien Parkplätze weggefallen, um mehr Platz für die Gastronomie zu schaffen. Auch hier hätte es Aufschreie gegeben. An der Entscheidung geändert habe das jedoch nichts.