Rosenheim – Trotz Corona rechnet die Stadt Rosenheim in diesem Jahr mit höheren Steuereinnahmen. Gegenüber den Prognosen im Haushalt landen bis Ende des Jahres womöglich rund 3,61 Millionen Euro mehr im Säckel der Stadt. Darüber informierte Rosenheims Verwaltung die Stadträte während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Die Mehreinnahmen führt die Kämmerei vor allem den niedrigen Haushaltsansatz an Schlüsselzuweisungen des Freistaats zurück, also auf jene Gelder, die Kommunen aufgrund ihrer Einwohnerzahl vom Land erhalten. Veranschlagt waren im Zahlenwerk 20 Millionen Euro an Einnahmen aus dieser Quelle. Im Ergebnis wies der Zuwendungsbescheid der Staatsregierung aus dem Dezember 2020 jedoch einen Mehrbetrag von rund 6,08 Millionen Euro auf.
Auch bei der Grunderwerbsteuer, die vom Freistaat erhoben wird, rechnen die Haushälter mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen Euro. Veranschlagt waren ursprünglich 3,5 Millionen Euro. Auf der anderen Seite gibt es auch Mindereinnahmen, mit denen die Stadt kalkulieren muss. So rechnet die Kämmerei beim Gemeindeanteil der Umsatzsteuer nunmehr nur noch mit einem Betrag von acht Millionen Euro, rund 600000 Euro weniger als ursprünglich veranschlagt. Ebenso gibt die Kämmerei Unsicherheiten zu bedenken.
Darunter beim Aufkommen an der Gewerbesteuer. Angesetzt für dieses Jahr waren Einnahmen von 34 Millionen Euro. Bislang entsprächen die verbuchten Eingänge der Abgabe der geplanten Höhe an Einnahmen. Und bis Jahresende scheint es den Buchhaltern der Verwaltung wahrscheinlich, dass der im Plan vorgesehene Ansatz auch erreicht wird.
Aber: „Es ist jedoch nicht abzusehen, inwieweit Veranlagungsanpassungen nach oben oder unten in größerem Umfang – insbesondere wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Corona-Pandemie – eintreten werden“, mahnt die Verwaltung. Eine tragfähige Prognose zur Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens für den weiteren Verlauf des Jahres sei deswegen noch nicht möglich. Auf der anderen Seite mahnt die Kämmerei vor Mehrausgaben in bestimmten Bereichen, darunter für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, aber auch beim Bereich „Schule, Kindertagesstätten und Sport“, in dem die Verwaltung mit einem Zuschussbedarf von rund 1,3 Millionen Euro rechnet. jek