Rosenheim – Geht es nach dem Willen der Rosenheimer Grünen, soll sich die Stadt Rosenheim für eine Teilnahme an der Mission „Klimaneutrale und intelligente Städte“ der Europäischen Kommission bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion an Oberbürgermeister Andreas März (CSU) gestellt.
Die Aktion soll in einem abgesteckten Zeitrahmen sichtbare Ergebnisse in Sachen Klimaneutralität liefern. Im konkreten Fall will die Europäische Kommission mindestens 100 Städte darin bei ihren Bestrebungen unterstützen, bis 2030 klimaneutral zu werden. Sie sollen später als Vorbild für andere Metropolen dienen.
„Im Rahmen von Klimaverträgen mit den Städten, in die die Bürgerinnen und Bürger eng eingebunden werden, werden mindestens 100 Städte bei ihren Bestrebungen unterstützt, bis 2030 klimaneutral zu werden“, heißt es auf der zugehörigen Internetseite der Europäischen Kommission. Von der Teilnahme an der EU-Mission versprechen sich Grüne und ÖDP auch neue Fördermittel.
Damit wagt die Umweltpartei erneut einen Vorstoß in Sachen Klimaneutralität. Bereits Mitte Dezember forderten die Grünen gemeinsam mit dem ÖDP-Stadtrat Horst Halser, die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung sollten nach Möglichkeit „alle erforderlichen Mittel“ bereitstellen oder entwickeln, damit die Stadt spätestens 2035 in ihrem Handeln klimaneutral wird. Das Ganze formulierten sie in einem Ergänzungsantrag zum Investitionsprogramm der Stadt.
Mit ihrem Ansinnen ernteten sie bei den übrigen Fraktionen im Rosenheimer Stadtrat indes Kritik (wir berichteten). Der CSU-Fraktionschef Herbert Borrmann nahm seinerzeit das Wort „Schaufensterantrag“ in den Mund, als das Ansinnen von Grünen und ÖDP Mitte Dezember im Haupt- und Finanzausschuss debattiert wurde.
Der Rosenheimer SPD-Fraktionschef Abuzar Erdogan sprach sogar davon, der Antrag sei inhaltlich „ein Witz“. Und schließlich nannte auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler/UP, Robert Multrus, den Antrag „vage und offen“. Bei der Abstimmung in der folgenden Stadtratssitzung fiel der Vorschlag von Grünen und ÖDP erwartungsgemäß durch. Jens Kirschner