Rosenheim – Die Innstraße wird sich verändern – die Frage ist nur, wann und wie. Nachdem die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Oktober dagegen gestimmt hatten, dass in der Innstraße stadtauswärts – zwischen Chiemseestraße und Innlände – eine Fahrspur durch einen Radfahrstreifen ersetzt wird, ist nun auch die beschlossene Alternativlösung vorerst wieder vom Tisch.
Dabei schlug die Verwaltung vor, dass die Busspur stadteinwärts in der Innstraße aufgehoben wird und stadtauswärts eine Linksabbiegespur zur Straße Am Innzipfel entsteht. Von der geplanten Einführung eines Radfahrstreifens fehlte in den Sitzungsunterlagen jedoch jede Spur. Zum Unverständnis zahlreicher Politiker. Daraufhin stellten mehrere Stadträte aus den Reihen von Grünen, FDP, Freien Wählern/UP und ÖDP einen Quorumsantrag – Antrag auf Nachprüfung – und kippten den Beschluss vom 4. Oktober.
Beschlossene Variante
„kam überraschend“
Denn: „Die beschlossene Variante wurde vorher nie diskutiert und kam überraschend“, kritisierte Peter Rutz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, während der Sitzung. Er sprach davon, dass die Sicherheit für Fahrradfahrer an der Stelle „Priorität erhalten“ sollte. Zumal der Verkehrsfluss mit drei Spuren Rutz zufolge nicht schlechter wird. Zwar dürften auch die Anwohner der Innstraße nicht übergangen werden, aber es hätte sich zum Beispiel auch an anderen Stellen in der Stadt gezeigt, dass der Verkehr trotz Fahrradstreifen und vielen Ausfahrten funktioniere. Deshalb könne der entschiedene Vorschlag nicht so stehen bleiben.
Abuzar Erdogan, Fraktionsvorsitzender der SPD, schlug deshalb vor, den Beschluss vom Oktober „außer Vollzug zu setzen, sich zusammensetzen und alles noch mal mit einer sauberen Grundlage zu diskutieren“. „Dadurch ist zeitlich noch nichts verloren“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Zudem machte er den Vorschlag, sich die in der Mai-Sitzung des Verkehrsausschusses vorgestellten Varianten ein weiteres Mal anzuschauen.
Vor allem die Variante, bei der sowohl die Busspur stadteinwärts als auch eine Fahrspur stadtauswärts wegfällt und dafür ein Schutzstreifen für Radfahrer sowie eine kurze Linksabbiegerspur in Richtung Innzipfel entsteht. Die Linksabbiegerspur stadteinwärts in die Chiemseestraße beginnt dementsprechend später.
Letztlich folgten die Mitglieder des Stadtrates – nach einer Schweigeminute für die Opfer des Krieges in Nahost – dem Vorschlag und sprachen sich mit 13 Gegenstimmen für eine neue Entscheidung aus. Zufrieden war damit aber nicht jeder. „Eigentlich gibt es keinen Grund, den Beschluss zurückzunehmen“, sagte Herbert Borrmann, Fraktionsvorsitzender der CSU.
Wie es mit der Neugestaltung der Innstraße weitergeht und für welche Variante eine Mehrheit gefunden werden kann, soll nun am 30. November im nächsten Verkehrsausschuss erneut diskutiert werden.
Julian Baumeister