Rosenheim – Daniela Dieckhoff versteht die Welt nicht mehr. „Es kann nicht sein, dass der fließende Verkehr über der Verkehrssicherheit steht“, sagte sie während der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses. Grund für ihren Unmut ist die Entscheidung darüber, die Geschwindigkeit an der Küpferlingstraße in Rosenheim nicht – wie gefordert – von 50 auf 30 Kilometer pro Stunde zu reduzieren. Dafür hatten sich Grüne, ÖDP und FDP in einem Antrag starkgemacht. „Trotz der vorhandenen Verkehrsinsel ist die Situation kritisch“, heißt es in dem Antrag, der jetzt im Verkehrsausschuss behandelt wurde.
März sieht keine
Notwendigkeit
Aus diesem Grund hatten sich die drei Fraktionen dafür eingesetzt, dass in der Küpferlingstraße künftig langsamer gefahren wird. Zum einen, um die Bewohner des Seniorenwohnheims „Küpferling“ zu schützen, zum anderen, um die Situation für Schüler und Kinder, die die Großtagespflege „Märchenklang“ besuchen, sicherer zu machen. Doch genau diese Argumente wollte die Verwaltung so nicht gelten lassen. „Wir sehen die Notwendigkeit nicht“, sagte Oberbürgermeister Andreas März (CSU) während der Sitzung. Zwar haben Kommunen seit einiger Zeit mehr Freiheiten, wenn es darum geht, Tempo-30-Zonen einzurichten, trotzdem handele es sich jeweils um Einzelfallentscheidungen. „Es muss zunächst geprüft werden, ob die sachlichen Voraussetzungen für eine Anordnung erfüllt sind“, heißt es aus dem Rathaus.
Auswirkungen auf
fließenden Verkehr?
Dabei liege der Fokus nicht ausschließlich auf der Verkehrssicherheit, sondern auch darauf, inwieweit die Entscheidung Auswirkungen auf den fließenden Verkehr und den ÖPNV hat. Oberbürgermeister März erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass Tempo 30 vor allem dann eingerichtet werden könnte, wenn die Einrichtungen – wie beispielsweise das Altenheim – einen direkten Zugang zur Straße haben. Auch Hol- und Bringverkehr mit vielfachen Ein- und Aussteigen sei ein Argument für die Reduzierung der Geschwindigkeit.
Genau das sei an besagter Stelle eben nicht der Fall. So sei der Eingang zum „Seniorenwohnen Küpferling“ räumlich von der Küpferlingstraße abgesetzt. Parkmöglichkeiten für Besucher gibt es auf dem Gelände abseits der Küpferlingstraße. Das Ein- und Aussteigen von Personen auf der Straße findet der Verwaltung zufolge nicht statt. Zudem sei bereits in der Vergangenheit eine Mittelinsel errichtet worden, die den Bewohnern und Besuchern das Überqueren der Straße erleichtern soll. „Kritische Situationen konnten bisher nach Mitteilung der Polizei nicht beobachtet werden“, heißt es vonseiten der Verwaltung.
Mittelinsel erleichtert
Situation
Ähnlich verhalte es sich bei der Großtagespflege „Märchenklang“. Das Gebäude befinde sich abseits der Küpferlingstraße. Die private Grundstücksfläche im vorderen Bereich der Kindertagespflege werde von den Eltern genutzt, die ihre Kinder bringen oder holen. Die Mittelinsel erleichtere auch den Kindern das Überqueren der Straße.
Es sind Gründe, welche die Verwaltung dazu veranlasst haben, sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 50 auf 30 auszusprechen. „Die Straße ist sehr übersichtlich. Es gibt eine Mittelinsel und auch die Polizei sieht keine Notwendigkeit für Tempo 30“, bestätigt Stadtrat Dr. Wolfgang Bergmüller (CSU). Ähnlich äußert sich Christine Degenhart (Freie Wähler/ UP): „An dieser Stelle ist Tempo 30 nicht erforderlich“, sagte sie. Einzig Robert Metzger (SPD) zeigte sich offen, an der Stelle über eine mögliche Reduzierung der Geschwindigkeit nachzudenken.
„Es ist eine Frage des Wollens“, sagte Stadtrat Robert Lappy (Grüne). Es ist in seinen Augen deutlich wichtiger, Senioren und Kinder zu schützen, statt dafür zu kämpfen, dass die Autofahrer einige Sekunden schneller an ihrem Ziel ankommen. „Es geht darum, Entscheidungen objektiv und transparent zu treffen“, entgegnete Oberbürgermeister März, erinnerte nochmals daran, dass es sich bei der Küpferlingstraße um keinen Unfallschwerpunkt handele. Für ihn stehe die Entscheidung deshalb fest.
Knappe Mehrheit
gegen den Vorschlag
Mit 7:4 Stimmen schloss sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder seiner Meinung an. In der Küpferlingstraße dürfen Autofahrer also auch weiterhin 50 Kilometer pro Stunde fahren. Zum Unverständnis von Grünen, ÖDP und FDP.