Rosenheim – Die Zeit ist knapp. Wer bei der Bundestagswahl im Februar per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte, der wird sich beim Setzen der beiden Kreuze beeilen müssen. Aufgrund der vorgezogenen Wahl nach dem Scheitern der Ampel-Regierung ist der Zeitraum, der für die Briefwahl angedacht ist, wesentlich kürzer als sonst. Damit ein Briefwahl-Chaos ausbleibt und viele Tausende Stimmen nicht ungültig werden, gibt es eindeutige Empfehlungen.
Landratsamt
empfiehlt Urnenwahl
Das Landratsamt Rosenheim rät Wählern dazu, heuer „wieder verstärkt zur Urnenwahl zu gehen“. Wegen der begrenzten Zeit für die Briefwahl gibt es Befürchtungen, dass der ein oder andere seine Unterlagen zu spät zurückschickt. Wie das Landratsamt mitteilt, kann frühestens ab dem 30. Januar überhaupt mit dem Druck der Stimmzettel begonnen werden.
Bis die Stimmzettel dann in Richtung der Wähler verteilt werden können, dauert es nochmal einige Tage – voraussichtlich bis zum 10. Februar. Ab diesem Zeitpunkt können die Gemeinden die Stimmzettel beim Landratsamt abholen, teilt eine Sprecherin des Landratsamtes auf OVB-Anfrage mit.
Erst, wenn das geschehen ist, beginnt der Versand an die einzelnen Haushalte. Wenn man die Zeit für das Verschicken per Post – in der Regel ein bis zwei Tage – berücksichtigt, landen die Briefwahlunterlagen vermutlich am 11. oder 12. Februar bei den Wählern. Im Optimalfall. Danach muss die Wahl schnell fallen.
„Die Unterlagen müssen allerspätestens am Donnerstag, 20. Februar, vor dem Zeitpunkt der Leerung im Briefkasten liegen“, betont die Landratsamt-Sprecherin. Besser sei es sogar, wenn die ausgefüllten Stimmzettel noch am Mittwoch, 19. Februar, eingeworfen werden. Heißt: Wer per Briefwahl abstimmen möchte, dem bleibt heuer nur rund eine Woche Zeit, sich zu entscheiden und die Unterlagen wieder der Post zu übergeben. Normalerweise sind es drei bis vier Wochen. Daher besteht bei dieser Bundestagswahl die Gefahr, dass einige Stimmzettel nicht rechtzeitig ankommen. Dementsprechend groß ist die Nervosität bei einigen Wahlleitern, dass die knappen Fristen Auswirkungen auf die Wahl haben. In der Region Rosenheim sei man aber entspannt, dass die meisten Unterlagen rechtzeitig eintreffen, sagt die Sprecherin des Landratsamtes. Und das, obwohl sich bei der letzten Bundestagswahl 2021 – wenn auch unter Pandemiebedingungen – mit 47,3 Prozent fast die Hälfte aller Wahlberechtigten in Deutschland für die Briefwahl entschieden haben. Bei der Europawahl im Juni 2024 waren es immerhin 37,7 Prozent, teilt die Pressestelle der Bundeswahlleiterin auf OVB-Anfrage mit.
Unterlagen direkt
am Rathaus einwerfen
Wer dennoch auf Nummer sicher gehen möchte, dass die Stimmzettel fristgerecht ankommen, kann die ausgefüllten Briefwahlunterlagen zu den Öffnungszeiten der Gemeinden direkt dort abgeben oder in den Briefkasten im Rathaus werfen. „Eine Möglichkeit ist auch, mit den Briefwahlunterlagen vor Ort im Rathaus zu wählen“, sagt die Landratsamt-Sprecherin. Alle Unterlagen, die am Wahlsonntag, 23. Februar, bis 18 Uhr in den Briefkästen sind, könnten so noch berücksichtigt werden.
Die Stadtbürger können ab dem 10. Februar die Briefwahlunterlagen zusätzlich direkt vor Ort in der Turnhalle des Sebastian-Finsterwalder-Gymnasiums beantragen. „Dort ist es auch möglich, die Stimmzettel sofort auszufüllen und in die Wahlurne zu werfen“, sagt Pressesprecher Christian Baab. Er betont, dass der Briefwahlantrag bereits jetzt per E-Mail unter der Angabe des vollen Namens, Geburtsdatum und der Adresse beim Wahlamt gestellt werden kann. Sollten die Unterlagen nicht ankommen, können bis zum 22. Februar Ersatz-Unterlagen abgeholt werden, sagt Baab. Wie das Team der Bundeswahlleiterin zudem mitteilt, ist es sogar möglich, mit den Briefwahlunterlagen am 23. Februar im Wahllokal zu wählen. Dafür brauche es den Wahlschein und den Personalausweis.