Neue Wählergruppe für Rosenheim

von Redaktion

In wenigen Monaten wird wieder gewählt. Neben den bewährten Parteien soll bei der Kommunalwahl in Rosenheim auch ein neuer Name auf der Liste zu finden sein. Ein Rosenheimer (57) möchte dafür seine eigene Gruppe gründen. Was geplant ist und warum es nicht nur ums Schimpfen gehen soll.

Rosenheim – In die Politik gehen möchte Christian Müller nicht. Verändern möchte der 57-Jährige in Rosenheim dennoch so einiges. Daher hat er sich in den vergangenen Monaten zu einem großen Schritt entschieden: Müller hat die „Parteifreie Wählergruppe Rosenheim“ (PWG) gegründet. Darüber möchte er als Vorsitzender im kommenden März bei den Kommunalwahlen in den Stadtrat einziehen – und sogar Oberbürgermeister werden.

In der Stadt einen
Wandel anstoßen

Als Politiker sehe er sich aber auch im Falle eines Erfolges nicht. „Politische Ambitionen oder Zwänge habe ich nicht“, sagt er am Telefon. Ihm gehe es nur darum, in Rosenheim einen „Wandel anzustoßen“ und Veränderungen „rein zum Wohle der Gemeinschaft“ herbeizuführen.

Denn seit einiger Zeit treiben Müller einige Dinge um, die ihm in „seiner Stadt“ nicht mehr gefallen. „Ich bin ein Rosenheimer Kind, bin hier aufgewachsen, aber in den vergangenen 30 Jahren, speziell in den vergangenen fünf bis sechs Jahren, hat sich Rosenheim stark verändert“, sagt Müller.

Zurück zur lebendigen
Einkaufsstadt

Gründe hat er dafür mehrere ausgemacht. Zum Beispiel sei da aus seiner Sicht der hohe Leerstand im gewerblichen Bereich in der Innenstadt. „Früher war Rosenheim mal eine ganz tolle, lebendige Einkaufsstadt“, bedauert Müller. Heute stünden zu viele Geschäfte leer. Ein Schritt, um die Stadt wieder attraktiver zu machen, sei die Verbesserung der Verkehrssituation, ist der 57-Jährige überzeugt. „Wir müssen es wieder ermöglichen, dass die Menschen an die Geschäfte fahren können“, sagt Müller. Dazu brauche es auch die entsprechenden Parkflächen. Eines seiner Ziele: den Bürgern in der Innenstadt kostenlose Parkplätze zur Verfügung zu stellen. „Mir ist wichtig, dass die Menschen, die hier arbeiten, auch von außerhalb reinfahren und ihr Auto dort ohne Kosten abstellen können“, stellt der 57-Jährige klar.

Ähnlich wichtig ist Müller, das Sicherheitsempfinden der Menschen wieder zu stärken, das ihm zufolge abgenommen hat. Genauso will er sich für Umweltthemen und Nachhaltigkeit sowie für Familien und Verkehrssicherheit einsetzen. Die Menschen müssten aber verstehen, dass solch große Punkte nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könnten, sagt er. „Es ist aber wichtig, dass man das Thema anstößt und daran arbeitet und nicht nur redet, sondern dass man es auch tatsächlich konsequent umsetzt.“ Denn das Gerede sei am Ende „nur Populismus und das brauchen wir nicht“, sagt Müller. „Wir müssen die Themen so angehen, wie sie sind.“

Keine Erfahrungen
bisher in der Politik

Aus seiner Sicht unterscheidet ihn das auch von den anderen, die immer nur schimpfen und alles schlecht reden. „Mir liegt das lösungsorientierte Arbeiten sehr am Herzen und ich habe mir sehr viele Gedanken gemacht, wie man das transparent verbessern kann“, sagt der 57-Jährige. Und dabei sollen auch die Rosenheimer „voll involviert und aufgefordert werden, mitzuarbeiten.“

Christian Müller selbst hat noch keine große Erfahrung in der Politik gesammelt. Er arbeitet für ein internationales Beratungsunternehmen und ist hin und wieder Moderator auf Immobilienkongressen. Da er aber in keinem Wahlprogramm der Parteien eine Übereinstimmung „für sich und Rosenheim“ fand, habe er entschieden, die „Parteifreie Wählergruppe“ zu gründen – „ganz unabhängig von Parteizwängen“.

Deswegen will Christian Müller sich auch in keine Schublade stecken lassen. „Die PWG ist weder links oder rechts, noch in der Mitte“, sagt er. Die politische Einordnung sei „situationsbedingt“. „Da, wo das Problem ist, wird angepackt“, betont Müller. Dennoch sei er der Überzeugung, dass es alle Parteien – egal aus welcher Richtung – braucht. Daher will er auch, sofern so weit kommt, mit allen „demokratisch gewählten Parteien“ sprechen.

340 Unterstützer
notwendig

Bis dahin muss der Rosenheimer noch ein paar Hürden meistern. Derzeit laufe der Prozess, dass die PWG als Verein eingetragen wird. „Wir stecken sozusagen in der Gründung“, sagt Müller. Bislang habe die Gruppe zehn Gründungsmitglieder. Weitere sollen folgen, wenn die PWG offiziell im Vereinsregister steht. „Da bin ich aber guter Dinge“, zeigt sich der Rosenheimer optimistisch.

Die Eintragung ist notwendig, damit Christian Müller überhaupt zur Wahl antreten kann. Denn um sich dafür als Wahlvorschlag aufzustellen zu lassen, braucht es eine Partei oder eine sogenannte Wählergruppe. „Wählergruppen sind alle sonstigen Vereinigungen oder Gruppen natürlicher Personen, deren Ziel es ist, sich an Gemeinde-, Stadtrats- oder Landkreiswahlen zu beteiligen“, erklärt Christian Baab, Pressesprecher der Stadt, auf OVB-Anfrage. Der Unterschied zu den Parteien sei somit in erster Linie, dass sie ihre Mitwirkung auf die kommunale Ebene beschränken.

Es spielt dabei keine Rolle, wie sich die Personen genau zusammenschließen. Das Gesetz kennt keine Anforderungen an die Organisationsform einer Wählergruppe. Heißt übersetzt: Ein eingetragener Verein kann als Wählergruppe angesehen werden. Damit dieser bei der Kommunalwahl letztlich mitmachen darf, braucht es aber noch etwas anderes: die Unterstützung von mindestens 340 Menschen.

Liste liegt Ende
des Jahres aus

So viele Personen – das wird an der Einwohnerzahl gemessen – müssen auf einer Liste unterschreiben. Mit dieser darf Christian Müller aber nicht einfach durch die Stadt laufen und drauf los sammeln. „Unterstützungslisten werden ausgelegt, nachdem der Wahlvorschlag bei der Stadt Rosenheim eingereicht wurde“, sagt Christian Baab. Die Vorschläge müssten zudem per Bekanntmachung zwischen dem 9. und 25. Dezember veröffentlicht werden. Unterschrieben werden könne dann bei der Stadt bis zum 19. Januar.

Bis es mit den Unterschriften losgeht, hat Christian Müller aber auch noch einiges vor. Er will in den sozialen Medien aufmerksam machen, seine Themen vorstellen und kräftig die Werbetrommel rühren. Dann, so sagt Müller, hat er große Hoffnung, dass alles klappt – und er im März zumindest antreten kann.

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